Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2021 nimmt die Verwaltung unter Beteiligung der Braunschweig Stadtmarketing GmbH wie folgt Stellung.

Zu Frage 1:

Im August 2019 hat die Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) die Einführung eines Mehrwegbecher-Pfandsystems mit verschiedenen Interessensvertretungen geprüft, die Partner haben sich für das System der reCup GmbH entschieden. Beteiligt waren der Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V., der Arbeitsausschuss Tourismus Braunschweig e. V., der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband e. V., der Handelsverband Harz-Heide e. V., die Bäcker-Innung Braunschweiger Land, die ALBA Braunschweig GmbH und das Kultviertel.

Schon damals war die Erweiterung um weitere Gefäße im Blick, marktreife Angebote gab es aber noch nicht. Seither hat die BSM die Entwicklung solcher Angebote beobachtet. Im Februar 2021 fand ein erneutes Gespräch mit der recup GmbH statt, die mittlerweile ebenfalls deutschlandweit ein Mehrwegschalen-Pfandsystem namens REBOWL zur Vermeidung von Take-Away-Verpackungen anbieten. Teilnehmer des RECUP-Systems können im Rahmen ihrer Kooperation mit dem System ohne Mehrkosten REBOWL-Partner werden. In der Region Braunschweig, Wolfenbüttel und Wolfsburg sind bereits rund 150 RECUP-Annahmestellen etabliert.

Die BSM führt im Moment Gespräche mit den o.g. Partnern zur Fortsetzung des gemeinsamen Weges. Vorschlag ist, weitere Gastronominnen und Gastronomen in Braunschweig über die Möglichkeiten der Teilnahme am REBOWL-System im Rahmen eines virtuellen Round-Tables zu informieren. Die Einführung des Mehrwegschalen-Systems soll dann, wie bereits ins 2019 bei der Einführung des Mehrwegbecher-Systems praktiziert, durch eine Kommunikationskampagne begleitet werden, um möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer über die Möglichkeit zu informieren.

Zu Frage 2:

Einzubinden sind Vertreter der entsprechenden Wertschöpfungskette, insbesondere Hersteller, Großhandel, DeHoGa und Schausteller sowie aus der Recyclingbranche. Da hier bis zum Sitzungstermin noch keine Rückmeldung erfolgte, wird die Beantwortung der Frage im Nachgang schriftlich erfolgen.

Zu Frage 3:

Zum Bereich Gastronomie verweist die Stadtmarketing GmbH auf Pfandsysteme wie das unter 1. beschriebene. Weitere Informationen liegen bislang nicht vor, Anfragen an Verbände wurden noch nicht beantwortet.

In der Stadtverwaltung gibt es eine Dienstanweisung zur Abfallvermeidung und Wertstofftrennung vom 27. Februar 2015, nach der Abfälle vermieden werden sollen. In diesem Sinne bemühen sich alle Beschäftigten, ihre verwertbaren Abfälle sowie ihre nicht verwertbaren Restabfälle möglichst gering zu halten. Für die Sammlung der Restabfälle und der Wertstoffe stehen Behälter bereit, die regelmäßig getrennt geleert werden. Auch Problemstoffe wie z. B. Leuchtmittel, Tonerkartuschen, Patronen von Tintenstrahldruckern, Batterien, Entwicklerflüssigkeiten, Schmierstoffe, lösungsmittelhaltige Stoffe, Reinigungsstoffe, Druckfarben und Chemikalien werden separat gesammelt und abgeholt.