Sachverhalt:

In Braunschweig wird der Schulbetrieb in Szenario B mit geltender Präsenzpflicht laut des aktuellen niedersächsischen Corona-Erlasses für alle Jahrgänge ab dem 22. März wiederaufgenommen, für einige Jahrgänge gilt bereits seit dem 08.03. die Präsenzpflicht. Mit einem starken Anstieg der Schülerverkehre, vor allem zu den Zeiten des Schulbeginns und des -endes ist daher zu rechnen. Wenn die Zeit der Schulschließungen erneut nicht genutzt wurde, um entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, drohen überfüllte Busse und Straßenbahnen und damit die deutlich erhöhte Gefahr einer Ansteckung mit Covid-19 - für Schülerinnen und Schülern, Betriebspersonal und andere ÖPNV-Nutzer.

Bereits am 28. September des vergangenen Jahres hatte die CDU-Ratsfraktion auf diese unhaltbare Situation für den Infektionsschutz aufmerksam gemacht und einen gestaffelten Schulstart angeregt.

Aus mündlichen Berichten der Verwaltung in den Sitzungen des Schulausschusses sowie einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen aus dem November 2020 geht hervor, dass diese Idee nicht umgesetzt werden konnte. Auch von Kultusminister Tonne war im Herbst des vergangenen Jahres mehrmals zu lesen, dass er einen asynchronen Schulbeginn als sinnvolle Maßnahme zur Entzerrung der Schülerverkehre ansieht. Zumal wir in Braunschweig die komfortable Situation eines sehr gut ausgebauten ÖPNV-Netzes mit niedrigen Taktzeiten haben, so dass eine Verschiebung um 15 Minuten bereits große Vorteile bringen könnte.

Als Ausgleich sollte vielmehr der ÖPNV in den Spitzenzeiten und auf Spitzenrouten mit zusätzlichen Fahrten verstärkt werden.

 Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Hat die Schulverwaltung die zurückliegenden Monate genutzt, um gemeinsam mit den Schulleitungen ein Konzept für einen asynchronen Schulbeginn zu erarbeiten, um die Ansteckungsgefahren in Bus und Bahn zu minimieren?

2.    Ist geplant in Spitzenzeiten besonders belastete Routen wieder mit zusätzlichen Fahrzeugen, ggf. auch von externen Unternehmen, zu verstärken und dafür Fördermittel des Landes Niedersachsen zu nutzen?

3.    Wurden die Anregungen des Niedersächsischen Kultusministeriums für eine Entlastung der Schülerbeförderung geprüft, wurden gegebenenfalls Arbeitsgruppen zur Lösungsfindung eingesetzt und wie sind deren Ergebnisse?