Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 21-15609

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Teil des ISEK-Rahmenprojektes "R.01 Integriertes Flächenmanagement" ist u.a. die Maßnahme "Erarbeitung eines Dichtekonzepts", die wie folgt beschrieben wird: "Als eine Grundlage zur Steuerung der zukünftigen Flächeninanspruchnahme werden Zielwerte für die Dichteentwicklung von Stadtteilen, Quartieren und städtebaulichen Entwicklungsräumen definiert. Mit diesen Zielwerten könnten bspw. Aussagen zur beabsichtigten Einwohner-, Bebauuungs- und Nutzungsdichte sowie zu angestrebten Nutzungsmischungen getroffen werden, die bei Neubauprojekten als Orientierung dienen. Die Diskussion, was in welchen Stadtgebieten unter „angemessener“ Verdichtung zu verstehen ist, wird damit vom konkreten Projekt entkoppelt und in einen größeren Gesamtzusammenhang eingebettet."

 

Die weiteren Angaben der Verwaltung zu diesem Thema sind leider widersprüchlich. So heißt es im ISEK-Sachstandsbericht aus dem Jahr 2020: "2019/20 hat 61.3 intern einen Entwurf des Dichtekonzepts zusammen mit der Analyse zur Neuaufstellung des  Flächennutzungsplans entwickelt. Er wurde vorabgestimmt und beim Runden Tisch Wohnungsbau der Wohnungswirtschaft vorgestellt. Das Konzept definiert unterschiedliche Siedlungstypen mit jeweils zugeordneten Zielwerten für die Städtebauliche Dichte im Sinne der ISEK-Ausführungen: Anzahl Wohneinheiten, maximale Geschosse. […] Es kommt als Teil der Aktualisierung des Wohnraumversorgungskonzepts vorauss. Anfang 2021 in Politik und Öffentlichkeit. Das Dichtekonzept geht in die FNP-Begründung ein. Die Öffentlichkeit wird mit der FNP-Neuaufstellung beteiligt. Damit wird die Dichtediskussion von Einzelprojekten abgekoppelt."

 

In der aktuellen Vorlage DS 21-15418-01 (Tiny House Siedlung auf dem Grundstück "Am Lehmanger 14") führt die Verwaltung folgendes aus: "Die Verwaltung ist im Zusammenhang mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) beauftragt worden, ein Dichtemodell in Bezug auf die Wohnbauentwicklung aufzustellen. Dies wird derzeit zusammen mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig erarbeitet. Veröffentlichungsfähige Ergebnisse liegen noch nicht vor."

 

Aus Sicht der Grünen Ratsfraktion ist die schnelle Erarbeitung eines Dichtekonzeptes wünschenswert, damit dieses Konzept auf möglichst viele neu zu erstellende Bebauungspläne angewendet werden kann. Wir versprechen uns davon einen bewussteren Umgang mit der knappen Ressourcen Grund und Boden und erwarten positive Effekte auf eine Reduzierung der Flächenversiegelung, die künftige Freiflächen- und Freiraumentwicklung und dadurch auch eine Steigerung der Naherholung,

 

Daraus folgen für uns die folgenden Fragen:

 

1. Welche der von der Verwaltung genannten unterschiedlichen Zeithorizonte (Aktualisierung des Wohnraumversorgungskonzepts bzw. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes) zur Vorlage eines Dichtekonzeptes wird aktuell angestrebt?

 

2. Welche Ergebnisse brachte die Diskussion des Entwurfs eines Dichtekonzeptes beim Runden Tisch Wohnungsbau der Wohnungswirtschaft, der im ISEK-Sachstandsbericht erwähnt wird?

 

3. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Erarbeitung eines Dichtekonzeptes ggf. zu beschleunigen?  

 

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