Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe CDU/FDP vom 18.02.2021 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Am 01.03.2021 ist die Lärmschutzrichtlinie RLS-19 in Kraft getreten. Diese ersetzt die bislang gültige RLS-90. Mit der Einführung der RLS-19 sind für schalltechnische Berechnungen detailliertere Parameter notwendig, die für das Projekt Volkmarode derzeit ermittelt werden.

 Eine wesentliche Grundlage für die abschließende schalltechnische Berechnung ist die Fertigstellung der Entwurfsplanung. Diese wird nach aktuellem Stand in den nächsten Monaten abgeschlossen, so dass im Anschluss daran die schalltechnische Berechnung erfolgen kann. Die derzeit vorgesehenen aktiven und passiven Lärmschutz-maßnahmen werden dann auf Grundlage dieser Berechnung überprüft und ggfs. angepasst. Die Fertigstellung des schalltechnischen Gutachtens ist derzeit für Sommer 2021 vorgesehen.

Die Bearbeitung des Erschütterungsgutachtens ist weit fortgeschritten. Auch hier ist eine Fertigstellung erst nach Abschluss der technischen Entwurfsplanung möglich, da sich ggf. noch ändernde Details der Planung Einfluss auf das Gutachten haben können.

Zu 2.: Unabhängig von deren Zielen werden Geräusche von FußgängerInnen und FahrradfahrerInnen in der RLS-19 nicht berücksichtigt.

Zu 3.: Bei den Beratungsgesprächen wurden neben den direkt angrenzenden AnliegerInnen weitere EigentümerInnen berücksichtigt. Diese wurden aus Abschätzungen zu Veränderungen in ihrem Umfeld, u. a. aus den Untersuchungen zum Schall- und Erschütterungsschutz, ermittelt.