Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Die Fraktion P² im Rat der Stadt vom 25.02.2021 wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung

Im August 2012 wurde der gemeinnützige Verein The Bridge e.V. gegründet. Dieser Verein betreut unter anderem jugendliche Sprüher, um den verantwortungsvollen Umgang mit Graffiti aufzuzeigen.

In Verbindung mit dem Verein wurde einmalig durch die Stadt Braunschweig an der Brücke unterhalb der Münchenstraße eine legale Fläche zum Besprühen angeboten. Ziel war es vor allem, die Jugendkultur anzusprechen.

Dieses Projekt hat jedoch gezeigt, dass die Erwartung illegale Sprayaktionen zu reduzieren, nicht eingetreten ist. Einige Sprayer haben die legalen Flächen als Übungsfläche genutzt, um es später an illegalen Stellen (z. B. am Lichtparcours, an privaten Wänden oder Zügen) umzusetzen. Ebenfalls kann nicht bestätigt werden, dass die Sprayer diese legalen Graffitiflächen als Ventil oder Ausgleich für illegale Aktionen nutzen. Es ist deutlich geworden, dass Teile der Szene sich nicht auf die legalen Flächen beschränken. Dieses wird derzeit an der Brücke und den Containern des Industrieforums am Westbahnhof besonders deutlich. Einzelne legale Kunstwerke bleiben zwar unangetastet, das trifft jedoch z. B. beim Ringgleis unterhalb der Marienberger Straße oder der vom Kulturinstitut unterstützten legalen Gestaltungen zwischen der Hildesheimer Straße und der Ernst-Amme-Straße nicht zu.

Illegale Graffiti werden in Braunschweig im Zusammenhang mit der Stadtsauberkeit bearbeitet. Mit hohem Aufwand und in enger Abstimmung mit den Flächeneigentümern und der Polizei werden unter anderem bis zu 10.000 Schaltkästen gereinigt und gestrichen, 40.000 Aufkleber entfernt, illegale Graffiti an bis zu 300 Stellen in Unterführungen oder in Bushaltestellen jährlich beseitigt. Dadurch wird ein wesentlicher Beitrag zur Sauberkeit der Stadt Braunschweig geleistet.

Unterstützt wird die Beseitigung unerlaubter Graffiti im öffentlichen Raum durch die Volkshochschule (VHS) Arbeit und Beruf GmbH sowie durch den Verein „Graffiti-Ex“ auf den Fassaden seiner Mitglieder, zu denen auch die Stadt gehört.

Gegen eine weitere Ausweisung legaler Flächen bestehen deshalb erhebliche Bedenken.

Dies vorangestellt, werden die Fragen wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1

Ein Verzeichnis von Graffitiflächen für die Nordstadt sieht die Verwaltung als nicht sinnvoll an, da es keine ausgewiesenen legalen Flächen im öffentlichen Raum der Nordstadt gibt. Aus Sicht der Stadtsauberkeit sind solche Flächen auch nicht angedacht und wären nicht förderlich.

Zu Frage 2

Ein Verzeichnis erübrigt sich aus o. g. Gründen.