Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS, der Fraktion DIE LINKE. und der Gruppe Die Fraktion P² im Rat der Stadt wird wie folgt Stellung genommen:

Die Prüfung der in Braunschweig vorhandenen Fahrradstraßen entspricht einer der vielen Maßnahmen des im Juli letzten Jahres beschlossenen Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“.

Im Rahmen der DS „Stellenplan 2021: Förderung des Radverkehrs“ (21-15132-01) Ende Januar 2021 wurde u. a. auf die Umsetzung dieser Maßnahme eingegangen.

Zu 1., 2. und 3.:

Im Rahmen der Stellenbesetzungsverfahren für die Umsetzung des Ziele- und Maßnahmenkatalogs werden derzeit die Vorstellungsgespräche geführt. Wann die zusätzlichen Kolleginnen/Kollegen tatsächlich den Dienst bei der Stadt antreten, ist noch nicht absehbar.

Die Bearbeitung der Fahrradstraßen wird eine der ersten Aufgaben sein.