Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 20-14454-06
Grunddaten
- Betreff:
-
Weiteres Verfahren zur Umgestaltung des Hagenmarktes nach dem Bürgerforum II
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0610 Stadtbild und Denkmalpflege
- Beteiligt:
- 0100 Steuerungsdienst; DEZERNAT III Stadtplanungs-, Verkehrs-, Tiefbau- und Baudezernat; 0600 Baureferat; 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr; 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0120 Stadtentwicklung und Statistik
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Planungs- und Umweltausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
28.04.2021
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Braunschweig
|
Entscheidung
|
|
|
|
11.05.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Sachverhalt
Es werden folgende alternative Beschlussvorschläge zur Gestaltung unterbreitet:
Beschlussvorschlag 1a neu:
Die dargestellte Lösung A 1 (s. Anlage 1 der DS 20-14454-04) wird zur planerischen Grundlage für die weitere Entwurfs- und Ausführungsplanung.
Beschlussvorschlag 1b neu:
Die dargestellte Lösung B 1 (s. Anlage 2 der DS 20-14454-04) ) wird zur planerischen Grundlage für die weitere Entwurfs- und Ausführungsplanung.
Der Beschlussvorschlag 2 der Ursprungsvorlage bleibt unverändert:
Das unmittelbare Brunnenumfeld (s. Anlage 3 der Ursprungsvorlage 20-14454) soll auch
zukünftig als unversiegelte Platz- und Aufenthaltsfläche genutzt werden und daher von der
im IN 28 festgesetzten Nutzung Verkehrsfläche entwidmet werden.
Sachverhalt:
Der Stadtbezirksrat Innenstadt hat in seiner Sitzung am 27.04.2021 einen von der Verwaltungsvorlage abweichenden Änderungsantrag mit 7 / 4 / 1 Stimmen beschlossen.
Der Änderungsantrag hat zum Inhalt, dass die Verwaltung aufgefordert wird, eine unter inhaltlichen und finanziellen Gesichtspunkten minimale Lösung unter Berücksichtigung folgender Aspekte bei der Gestaltung des Hagenmarktes unter Beibehaltung der jetzigen Form umzusetzen:
- Rasen sanieren
- Klimaresistente Bäume pflanzen
- Büsche und Sträucher pflanzen
- Bänke sanieren bzw. erneuern
- Vorgaben des Behindertenbeirats für eine barrierefreie Gestaltung umsetzen
Stellungnahme der Verwaltung:
Aus Sicht der Verwaltung ist eine solche Minimallösung fachlich inhaltlich nicht geeignet, die derzeitige unbefriedigende stadtgestalterische Situation auf dem Hagenmarkt im Brunnenumfeld zu lösen. Eine solche Vorgehensweise würde auch den mehrjährigen aufwändigen Planungs- und Beteiligungsprozess ignorieren und wäre damit ein fatales Signal an die Bürgerinnen und Bürger, die sich hier mit Engagement eingebracht hatten. Bei zukünftigen und laufenden Beteiligungsprozessen wäre eine solche Entscheidung eine große Hypothek.
Aus diesem Grund empfiehlt die Verwaltung weiterhin eine der Lösungen A 1 und B1 zur Umsetzung und hält daher an den Beschlussvorschlägen der DS 20-14454-04 fest.