Sachverhalt: 

Die Bevölkerungsvorausschätzung sei für alle von der Bevölkerungsentwicklung und Nachfrageveränderungen abhängigen Fachdienststellen der Verwaltung eine die aktuellen Entwicklungen berücksichtigende Planungsgrundlage. So hieß es in der Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 13. April dieses Jahres, die sich mit der aktuellen Prognose der Braunschweiger Einwohnerzahl befasst. Um die Stadtentwicklung in Politik und Verwaltung in die richtigen Bahnen lenken zu können und längerfristige Projekte adäquat umsetzen zu können, sind Langfristprognosen mit einem gering gewählten Schwankungsradius essentiell. Von daher ist es schon sehr verwunderlich, wenn innerhalb sehr kurzer Zeiträume die zuletzt benannten Zahlen quasi "abgeräumt" werden und versucht wird, aus einem deutlich geringeren Bevölkerungswachstum der Stadt einen Erfolg abzuleiten.

Denn bereits vor zwei Jahren, genauer im März 2019, gab es eine Ratsanfrage unserer Fraktion bezüglich der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung bis 2030 für Braunschweig. Schon damals wurden widersprüchliche Zahlen prognostiziert. Laut der Antwort der Verwaltung auf die damalige Anfrage wurde in einer im Jahr 2013 durchgeführten Prognose von 255.600 Einwohnern im Jahr 2030 für Braunschweig ausgegangen. Bei der Vorstellung des Stadtbahnausbaukonzepts im Jahr 2017 wurde nach einer vom Regionalverband Braunschweig angeordneten Studie für das Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von 265.000 erwartet. In der aktuellen Prognose der Verwaltung wiederum wird die Einwohnerzahl Braunschweigs für das Jahr 2035 wieder auf rund 255.000 geschätzt.

Den beiden von der Verwaltung vorgelegten Statistiken, die zwar ähnliche Einwohnerzahlen von rund 255.000 prognostizieren, steht also eine Studie aus dem Jahr 2017 gegenüber, die rund 264.000 Einwohner erwartet. Grundsätzlich könnte man zufrieden feststellen, dass nun die alten Zahlen wieder Bestand haben. Doch der deutlich höhere Wert aus 2017 stellte u.a. die Grundlage für alle Berechnungen des Verkehrsmodells für 2030 für den Stadtbahnausbau und andere wesentliche Projekte der Stadtentwicklung dar. Außerdem wurde aufgrund der Prognose von 2017 auch eine Wohnungsbedarfsprognose gestartet und beispielsweise weitere Wohnungseinheiten, sowie größere Wohnungsbauvorhaben und weitere Wohnbaugebiete in Braunschweig geplant. 

Wichtig zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang, dass die Verwaltung in der Sachverhaltsdarstellung für die Zweitwohnsitzsteuer ausgeführt hat, dass mit deren Einführung ein Anstieg der Einwohnerzahl erwartet würde. Somit dürfte die Bevölkerungsentwicklung ohne Zweitwohnsitzsteuer noch ganz anders aussehen.

Es bleibt somit festzuhalten, dass es beim Jonglieren von verschiedenen Prognosewerten schwerfällt, Projekte mit mehrjähriger Bedeutung gewissenhaft zu planen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie zuverlässig können Einwohnerzahlen bis zum Jahr 2035 prognostiziert werden, wenn bereits in wenigen Jahren große Vorhersagedifferenzen entstehen?

2. Welche Auswirkungen hat die erwartete Einwohnerzahl für das Jahr 2035 auf die Planungen längerfristig geplanter Projekte?

3. Welche Projekte sind konkret von den starken Schwankungen in der Bevölkerungsprognose betroffen?