Sachverhalt:

Das ISEK tituliert den Europaplatz als „kein Ort des vielfältigen öffentlichen Lebens, sondern vielmehr [als] eine überdimensionierte Verkehrskreuzung, flankiert von einem ehemaligen Busbahnhof und Parkplätzen.“1 Darüber hinaus stellt das ISEK fest, dass der Europaplatz „nur bei Veranstaltungen im Zuge der An- und Abreise kurzfristig belebt“2 ist. Auf Grundlage dieser Befunde skizziert das ISEK einige Umgestaltungsmöglichkeiten dieses Platzes, wobei zuerst städtebauliche, verkehrliche und wirtschaftliche Voruntersuchungen angesprochen werden.

Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 die Verwaltung:

1. Wie wurde der Europaplatz vor der Pandemie (vor März 2020) genutzt, auch im Hinblick auf die dort vorhandene Infrastruktur (z.B. Bushaltestellen, Bushaltemöglichkeiten und deren regelmäßige Frequentierung, Parkmöglichkeiten für Busse etc.)?
2. Wie sehen die Planungen der Verwaltung im Hinblick auf den Start der im ISEK angesprochenen städtebaulichen, verkehrlichen und wirtschaftlichen Voruntersuchungen im Hinblick auf die Umgestaltung des Europaplatzes aus?
3.  Welche Voraussetzungen (z.B. Zugänge, Aufenthaltsrecht, Lärmschutz, Umweltschutz etc.) müssten nach Ansicht der Verwaltung erfüllt sein, um die im ISEK thematisierten Sitzstufen an der Oker auf dem Okerufer Richtung Europaplatz zu realisieren?

1 Integratives Stadtentwicklungskonzept Braunschweig 2030. Denk deine Stadt, S. 33.

2 Ebd.

Gez. Stefan Hillger, Fraktionsvorsitzender