Sachverhalt

Am 08.05.2021 hat die Braunschweiger Zeitung über die geplante Kooperation zwischen dem Herzogin-Elisabeth-Hospital (HEH) und dem Krankenhaus Marienstift berichtet, bei der zukünftig auch ambulante Rehabilitationen angeboten werden sollen. Gleichzeitig haben uns aus verschiedenen Richtungen Informationen erreicht, wonach das bereits bestehende Reha-Zentrum des städtischen Klinikums Braunschweig in der Nimes Straße 1 Ende 2021 geschlossen werden soll. Mit Blick auf die anzunehmende Veränderungen der Krankenhauslandschaft, bei der eine Ambulantisierung der Versorgung ein wesentlicher Punkt für die Finanzierung von Krankenhäusern sein könnte, kommt eine Schließung des bestehenden und stark nachgefragten Reha-Zentrums überraschend und erscheint wenig zukunftsweisend. Zumal, wie oben dargestellt, andere Häuser in Braunschweig zukünftig genau in diesem Bereich tätig werden möchten. Eine Sachstandsinformation mit der Möglichkeit einer politischen Auseinandersetzung hat in den Gremien des Rates der Stadt Braunschweig bislang nicht stattgefunden.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Was ist mit dem Reha-Zentrum des städtischen Klinikums geplant?

2. Welche Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der ambulanten Rehabilitation sind ergriffen worden?

3. Inwiefern gibt es Bestrebungen, das ambulante Reha-Zentrum in anderen Räumlichkeiten des Klinikums bzw. in Kooperation mit anderen Häusern (wie z. B. HEH und Marienstift) zu erhalten?