Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15894
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 132 - Viewegsgarten-Bebelhof
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
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Entscheidung
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16.06.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahre 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 132 –
Viewegsgarten-Bebelhof – werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen): 8.500,00 €
2. Grünanlagenunterhaltung: 600,00 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen: 300,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2021 im Stadtbezirk 132 - Viewegsgarten-
Bebelhof - unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):
1. | Adolfstraße | Gehweg Westseite, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 120 m² beitragspflichtig* | 7.000 € |
2. | Campe Straße | Gehweg Ostseite,Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 105 m² beitragspflichtig* | 8.500 € |
3. | Ottmerstraße | Gehweg Nordseite, im Bereich Höhe Grundstück Magnifriedhof: Betonpflaster und Rechteckpflaster regulieren, ca. 115 m² nicht beitragspflichtig* | 7.000 € |
4. | Kleine Campestraße | Gehweg Westseite, von Lachmannstraße bis Gerstäckerstraße: Betonplatten regulieren, ca. 120 m² nicht beitragspflichtig* | 7.500 € |
5. | Kleine Leonhardstraße | Gehweg Ostseite, im Bereich Hs.-Nr.1-4: Betonplatten auswechseln, ca. 105 m² beitragspflichtig* | 8.500 € |
6. | Böcklerstraße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. 220: Betonplatten auswechseln, ca .60 m² beitragspflichtig* | 5.000 € |
7. | Ackerstraße | Gehweg Nordwestseite, ab Hs.-Nr. 46 in Richtung Salzdahlumer Straße: Betonplatten regulieren, ca. 50 m² nicht beitragspflichtig* | 4.500 € |
8. | Schillstraße | Gehweg Südseite, ab Hs.-Nr. 3 in Richtung Versorgungsamt: Betonplatten regulieren, ca. 70 m² nicht beitragspflichtig* | 5.500 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist.)
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung im Straßengrün Salzdahlumer Str., Höhe Nettomarkt
600,00 €.
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Bebelhof: 3 x höhenverstellbarer Schülertisch; Kosten: 352,32 €
Die im Beschlusstext genannten 8.500,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen
Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der
Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende
Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im
Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten
Grünanlagenunterhaltungsmittel und die unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände
für Schulen, wobei es sich bei der Grundschule Bebelhof um die einzige Schule mit
bezirklichem Status im Stadtbezirk Viewegsgarten-Bebelhof handelt.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des
städtischen Haushalts 2021.