Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 21-15966
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu 21-15804: Pop-up-Radweg verstetigen - Konzeptionierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- Die Fraktion P² im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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11.05.2021
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Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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Vorberatung
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30.06.2021
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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13.07.2021
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung der Stadt Braunschweig erstellt ein Konzept mit allen verkehrlichen Maßnahmen und Anforderungen, die bei der Einrichtung einer mehrwöchig andauernden Testphase eines Pop-up-Radweges notwendig sind.
Dabei wird dargestellt, wie ein Pop-up-Radweg im Bereich zwischen Hagenmarkt und Georg-Eckert-Straße – in evtl. unterschiedlichen Varianten - verlaufen könnte und welche Lösungsmöglichkeiten für alle verkehrlichen Notwendigkeiten (z.B. Abbiege-, Park- und Halteverkehre (Busse, Taxen, Müllabfuhr), Lieferverkehre, Lichtsignalanlagen etc.) in diesem Bereich zur Verfügung stehen.
Hierzu werden auch die Erfahrungen anderer Städte zur Umsetzung von Pop-up-Radwegen betrachtet und ggf. adaptiert.
Dieses Konzept wird dem Planungs- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 30. Juni 2021 vorgestellt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für eine längere Testphase eines Pop-up-Radwegs sind andere verkehrliche Maßnahmen notwendig, als bei der vier Stunden andauernden Veranstaltung am 30.04.2021. Dieser Änderungsantrag greift die Diskussion, Ergebnisse und Bedenken aus dem Planungs- und Umweltausschuss sowie Inhalte aus der schriftlichen Stellungnahme der Verwaltung 21-15681-03 auf.
Für die Einrichtung einer mehrwöchigen Versuchsphase mit einem Pop-up-Radweg müssen Lösungen gefunden werden für zum Beispiel Abbiegeverkehre, Park- bzw. Halteverkehre für Busse, Taxen und Müllabfuhr, Ladezonen müssen erreichbar sein oder in nächster Umgebung für die Lieferverkehre verlegt werden und auch das Kreuzen eines Pop-up-Radweges muss möglich sein sowie vieles mehr.
Da die Verwaltung in ihrer Stellungnahme erklärte, dass sie der Einrichtung von geschützten Radfahrstreifen offen gegenüber steht, ändern wir unseren Ursprungsantrag in einen Antrag zur Erstellung eines Konzeptes mit notwendigen Maßnahmen; in die konzeptionelle Vorbereitung einer mehrwöchigen Versuchsphase eines Pop-up-Radweges.
Die Verwaltung visualisiert darin auch, wie ein Pop-up-Radweg zur mehrwöchigen Erprobung in Bereich Hagenmarkt - Georg-Eckert-Straße – auch evtl. in Varianten - verlaufen könnte und welche weiteren verkehrlichen Notwendigkeiten dabei zu beachten, einzurichten und welche Belange noch einzubeziehen sind, damit vollumfänglich klar wird, was dies für die unterschiedlichen Verkehre bedeutet.
Die aufgeworfenen Fragen bzw. der Wunsch nach der Machbarkeit stellte in den vergangenen Monaten auch andere Städte, z.B. Berlin, vor verkehrliche Herausforderungen – und es ist ihnen gelungen, diese Fragen nicht nur zu beantworten, sondern auch die Machbarkeit, die Lösungen in der Praxis zu erproben. Daher halten wir die Einbeziehung von Erfahrungen anderer Städte zur Umsetzung von Pop-up-Radwegen für sinnvoll.
Hilfestellung dazu leistet auch der Nationale Radverkehrsplan mit seiner Internetseite zu Pop-up-Radwegen, zu Umsetzungsprozessen sowie Realisierungsgeschwindigkeit:
https://nationaler-radverkehrsplan.de/de/forschung/schwerpunktthemen/die-berliner-popup-radwege
