Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15935
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirksrat 131 - Innenstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
|
Entscheidung
|
|
|
|
08.06.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 131 – Innenstadt – werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 9.000,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 800,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 596,38 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 131 Innenstadt unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Kaiserstraße/Wollmarkt | Gehwegverbreiterung Kaiserstraße – Wollmarkt und Erneuerung der Sitzfläche der Blockbank in Verlängerung des Gebäudes Wollmarkt 14 zur angrenzenden Freisitzfläche, Nicht beitragspflichtig | 5.500 € |
2. | Inselwall | Erneuerung der Mosaikpflasterflächen auf Höhe Bammelsburger Teich (ehemaliges Gästehaus der TU Braunschweig Nicht beitragspflichtig | 3.500 € |
3. | Steintorwall | Vor Haus Nr. 6: Gehweg Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 30 m² beitragspflichtig* | 3.000 € |
4. | Petritorwall | Vor Haus Nr. 8-9: Gehweg Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 30 m² beitragspflichtig* | 3.000 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
5 | Petritorwall | Vor Haus Nr. 18a-19: Gehweg Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 30 m² beitragspflichtig* | 3.000 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 9.000,00 € für die Unterhaltung unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso können Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagen-unterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung Hohetorwall, Parkanlage – straßenbegleitend zwischen Zuweg Spielplatz bis Zuweg Sidonienbrücke, ca. 115 m².
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Klint/2 Prospektregale „Rico“ 596,38 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.