Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.05.2021 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zur Frage 1:

Die Bauverwaltung hat zusammen mit der SE|BS und unter Beteiligung der anliegenden Einrichtungen (Staatl. Baumanagement, Kirche, IHK, Volkshochschule, Gymnasium Martino-Katharineum, Wochenmarkt, Gericht und weitere) ein Gesamtkonzept erarbeitet.

Dieses enthält Fixpunkte, die mit allen Projektbeteiligten als verbindlich vereinbart worden sind, darunter die reibungslose Durchführung des Karnevalumzugs.

Zur Frage 2:

Ja. Die Auflagen und Belange des Karnevalumzugs werden regelmäßig von der Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) in die Baukoordinierung eingebracht. BSM wiederum steht im direkten Austausch mit dem Komitee Braunschweiger Karneval.

Zur Frage 3:

Die Arbeiten an den Bushaltestellen sollen planmäßig in 2021 abgeschlossen sein, sodass der Altstadtmarkt und die Umzugsstrecke frei sein werden.

Seitens der SE|BS stehen zum Zeitpunkt des Karnevalumzugs noch Arbeiten in den Bereichen Breite Straße und An der Martinikirche aus. Diese Maßnahmen werden so getaktet werden, dass die Anforderungen des Karnevals (Breite Straße: Erreichbarkeit des Altstadtrathauses, keine optische Beeinträchtigungen; An der Martinikirche: Platz und Zufahrtsmöglichkeiten für Übertragungswagen des NDR) eingehalten werden.

Sollte der Baufortschritt wider Erwarten im Einzelfall nicht so weit sein wie geplant, werden die notwendigen Anpassungen (z. B. provisorische Maßnahmen) vorgenommen, damit die Veranstaltung trotzdem reibungslos durchgeführt werden kann.