Sachverhalt:

Die Verwaltung nimmt zu der Anfrage der CDU-Fraktion wie folgt Stellung:

Zu 1:
Die Auswahl der Schulen wird dem Bauausschuss, Schulausschuss und Verwaltungsausschuss mit Vorlage 21-16026 zum Beschluss vorgelegt.

Zu 2:

Es wird, wie in Ds. 20-13696-01 und 21-15405-01 dargestellt, vorgesehen, die Vorbereitung und Durchführung des europaweiten Vergabeverfahrens inklusive Erarbeitung der umfangreichen Vergabeunterlagen in 2023 zu beginnen, sodass der Vergabevorschlag den zuständigen Gremien voraussichtlich in 2024 vorgelegt werden kann.

Zu 3:

Die Sanierungserfordernisse inklusive Kostenschätzung sollen, wie in Ds. 21-15405-01 dargestellt, noch dieses Jahr ermittelt werden. Die Grundsatzentscheidung zur Durchführung des Vorhabens in alternativer Beschaffung soll auf Basis einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung den zuständigen Gremien in 2022 zum Beschluss vorgelegt werden. Die Kostenschätzung wird Bestandteil der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung.