Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 21-16061

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

Die in 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 321 Lehndorf-Watenbüttel werden wie folgt verwendet.

 

  1. Grünanlagenunterhaltung          700,00 €
  2. Mittel für Ortsbüchereien        5.700,00 €
  3. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen    1.963,75 €
  4. Straßenunterhaltungen an bezirklichen Straßen  18.900,00 €
  5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe    2.000,00 €
  6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe       200,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zu 1.: Grünanlagenunterhaltung         700,00 €

 

Maschinelle Narzissenpflanzung in der Grünanlage zwischen Lammer Heide und Altdorf; ca. 100 m² in 4 – 5 Teilen.

 

Zu 2.: Mittel für die Ortsbüchereien       5.700,00 €

 

Ortsbücherei Lamme            810,00 €

Ortsbücherei Lehndorf        3.263,00 €

Ortsbücherei Watenbüttel        1.627,00 €

 

Etatverteilung: 500,00 € Sockelbetrag und Verteilung innerhalb des Stadtbezirks nach den Ausleihzahlen des Vorjahres.

 

Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen    1.963,75 €

 

Grundschule Lamme

2 FLEXnessHocker Dynamic blau; 1–2 FLEXnessDrehstuhl Multi blau     761,90 €

 

Grundschule Lehndorf

2 Standardregale            752,00 €

 

Grundschule Völkenrode-Watenbüttel

3 FLEX Hocker für Schüler           449,85 €

 

Zu 4.: Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen            18.900,00 €

 

1.

Saarstraße

Saarstraße vor Haus Nr. 48:

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht. Aufbruch der vorhandenen Asphaltbefestigung bis zur Grundstücksgrenze und einheitliche Befestigung mit Gehwegplatten, gesamt ca. 125 m². Überbezirkliche Straße wegen der Verkehrsbedeutung, beitragspflichtig*

16.000 €

2.

St.-Wendel-Straße

Nordwestliche Kreuzungsbereich Homburgstraße, vor Haus Nr. 25:

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht. Aufbruch der vorhandenen Asphaltbefestigung des Radwegs auf ca. 5 m Länge (derzeit Pfützenbildung) und Austausch durch Rechteckpflaster. ca. 43 m². Überbezirkliche Straße wegen ÖPNV, beitragspflichtig*

4.900

3.

Rodedamm

Gehweg vor Haus Nr. 15 bis 15H, ausgenommen Zufahrten:

Poröse Asphaltfläche 72m² inkl. 30cm Unterbau aufnehmen und mit einer Schottertragschicht und Gehwegplatten sanieren.

Überbezirkliche Straße, beitragspflichtig*

10.800 €

4.

St.-Wendel-Straße

Ecke Homburgstraße bei Haus Nr. 25:

Gehwegplatten inkl. Unterbau aufnehmen und erneuern; ca. 43m², beitragspflichtig*

4.900 €

5.

Sauerbruchstraße

Ecke Domagkweg:

Gehwegplatten inkl. 20 cm Unterbau aufnehmen, Wurzeln entfernen und Platten erneuern. Ca. 130 m², beitragspflichtig*

14.000 €

(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 5.: Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe     2.000,00 €

 

Ortsteilfriedhof Lamm: defekte Fensterscheibe ersetzen

 

Zu 6.: Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe       200,00 €

 

Ortsteilfriedhof Lamme: eine der beiden Gartenbänke auf dem Kapellenvorplatz aufarbeiten.

 

Der Stadtbezirksrat 321 Lehndorf-Watenbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

 

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadt-bezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.


 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.


 

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise