Dem Verein Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V. wird für 2021 eine Zuwendung i. H. v. 12.000 € als Festbetragsfinanzierung zur Fortführung des Präventionsangebots "HIV-Prävention bei Migrantinnen und Migranten aus Subsahara-Ländern" gewährt.

Die Gewährung steht unter dem Vorbehalt der Freigabe des Haushalts 2021.

Sachverhalt:
Mit dem Beschluss des Rates zur Haushaltssatzung 2018 vom 06.02.2018 (Vorlage 18-06747) wurde auch der Haushaltsantrag FWE 102 beschlossen, der Braunschweiger AIDS-Hilfe einen auf drei Jahre befristeten Zuschuss i. H. v. 12.000 € p. a. zu den Personal- und Sachkosten für die o. g. Präventionsmaßnahme bei Migrantinnen und Migranten aus Subsahara-Ländern zu gewähren. Der Bewilligungszeitraum ist am 31.12.2020 abgelaufen. Die Maßnahme hat sich bewährt und sollte fortgesetzt werden.

In dem vom Rat am 23.03.2021 beschlossenen Haushaltsplan für 2021 sind ausreichend Mittel für den Verein Braunschweiger AIDS-Hilfe e. V. veranschlagt. Nach § 6 der Hauptsatzung entscheidet der Ausschuss für Soziales und Gesundheit im Rahmen der Haushaltsansätze über die Bewilligung unentgeltlicher Zuwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Soziales und Gesundheit.

Gez. Annette Schütze, SPD-Fraktion
Gez. Thorsten Wendt, CDU-Fraktion
Gez. Annika Naber, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen