Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2021 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Verwaltung führt in der Sauerbruchstraße (Fahrtrichtung Paracelsusstraße) und in der Paracelsusstraße (beide Fahrtrichtungen) zur Schulwegsicherheit turnusmäßige Geschwindigkeitskontrollen durch. Die Überwachungsrhythmen werden in Abhängigkeit von den Messergebnissen angepasst.

In der Sauerbruchstraße haben im vergangenen Jahr für die Fahrtrichtung Paracelsusstraße 4 Geschwindigkeitskontrollen stattgefunden. Dabei wurden insgesamt 113 Fahrzeuge gemessen und 11 Verstöße (9,73 %) zur Ahndung angezeigt. In 2021 erfolgte bisher nur eine Kontrolle mit Messfahrzeug, bei der 55 Fahrzeuge gemessen und 4 Verstöße (7,27 %) zur Anzeige gebracht wurden.

In der Paracelsusstraße wurden in 2020 für die Fahrtrichtung Bundesallee 4 Kontrollen durchgeführt; in umgekehrter Fahrtrichtung erfolgten 5 Kontrollen. Insgesamt wurden für die Fahrtrichtung Bundesallee 106 Fahrzeuge gemessen und 14 Verstöße (13,21 %) geahndet. Für die umgekehrte Fahrtrichtung folgten 8 Anzeigen (7,27 %) bei insgesamt 110 gemessenen Fahrzeugen. In diesem Jahr wurden beide Fahrtrichtungen bisher einmal kontrolliert und jeweils kein Verstoß zur Ahndung angezeigt.

Die Verwaltung wird die Geschwindigkeitskontrollen auch künftig in beiden Straßen fortsetzen.