Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15896
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 211 - Stöckheim-Leiferde
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
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Entscheidung
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17.06.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahre 2021veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 211 –
Stöckheim-Leiferde – werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen): 8.700,00 €
2. Grünanlagenunterhaltung: 300,00 €
3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe: 5.000,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe): 500,00 €
5. Ortsbüchereien: 1.500,00 €
6. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen: 300,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2021 im Stadtbezirk 211 – Stöckheim-Leiferde -
unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Turmfalkenweg | Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. 28 und 30: Baumscheiben vergrößern und Betonplatten regulieren, ca. 40 m² nicht beitragspflichtig* | 4.500 € |
2. | Krögerstraße | Gehweg West- und Ostseite: gesamte Länge, Gehwegplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 150 m² nicht beitragspflichtig* | 8.500 € |
3. | Siekgraben | Gehweg Nordwestseite, zwischen Hs.-Nr. 23 und 44: Baumscheiben vergrößern und Betonplatten regulieren, ca. 80 m² nicht beitragspflichtig* | 8.700 € |
4. | Trakehnenstraße | Gehweg Westseite: gesamte Länge, Verbundpflaster regulieren in einzelnen Flächen, ca. 50 m² nicht beitragspflichtig* | 3.000 € |
5. | Kleiststraße | Stichweg, Hs.-Nr. 17, 19 und 21: Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 50 m² beitragspflichtig* | 4.000 € |
6. | Am Quälenberg | Gehweg Nordseite, zwischen Hs.-Nr. 15 und 21: Betonplatten regulieren, ca. 140 m² nicht beitragspflichtig* | 8.700 € |
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung: Grünfläche Leipziger Str. / Ecke Brauerskamp- 300,00 €
Zu 3.: Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Stöckheim Kapelle: Empore streichen und Fenster auswechseln. Aufgang zur Empore polieren- 5.000,00 €
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):
OTF Stöckheim neuer Teil: Regulierung der Pflasterflächen am Kompostkorb neben der Wasserstelle- 500,00 €
Zu 5. Ortsbüchereien:
Zu 6. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- GS Stöckheim: Flexeo Regal 12 Fächer, Kosten: 419,-€
Die im Beschlusstext genannten 8.700,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen
Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der
Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende
Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im
Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 bis 6
genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des
städtischen Haushalts 2021.