Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15964
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel im Stadtbezirk 322 - Veltenhof-Rühme
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme
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Entscheidung
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22.06.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die in 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 322 – Veltenhof-Rühme –
werden wie folgt verwendet:
1. Grünanlagenunterhaltung: 300,00 €
2. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen 733,00 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 10.000,00 €
4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 430,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu 1. Grünanlagenunterhaltung 300,00 €
Pflanzung eines Narzissenbands an der Pfälzerstraße 300,00 €
Zu 2. Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen 733,00 €
- Grundschule Rühme
Drehhocker und Bücherregal 334,00 €
- Grundschule Veltenhof
Regal mit 18 Boxen 399,00 €
Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 10.000,00 €
Lassallestraße 12.000,00 €
Gehweg Ostseite vor den Häusern Nr. 1 und 2:
Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der
Schottertragschicht, ca. 100 qm, beitragspflichtig*
Osterbergstraße 10.000,00 €
Gehweg Westseite vor der Grundschule, südlich der
Einmündung Eichenstieg:
Ausbau der Asphaltbefestigung, Regulierung der
Schottertragschicht, ca. 100 qm, Austausch durch
Gehwegplatten, beitragspflichtig*
Osterbergstraße 3.850,00 €
Gehweg Ostseite vor Haus-Nr. 44 (Feuerwehr):
Ausbau der abgängigen Asphaltschicht, Regulierung
der Schottertragschicht, ca. 37 qm, Austausch durch
Gehwegplatten, beitragspflichtig*
(* Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 4. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000,00 €
Friedhof Veltenhof: Armaturen auf den Toiletten tauschen 2.000,00 €
Zu 5. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 430,00 €
Eine Gartenbank der Lebenshilfe anschaffen und aufstellen 430,00 €
Der Stadtbezirksrat 322 – Veltenhof-Rühme hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende
Beschlüsse fassen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.
