Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-16009
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirk 224 - Rüningen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.06.2021
|
Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 224 – Rüningen werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 3.100 €
2. Grünanlagenunterhaltung 200 €
3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 2.300 €
4. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 400 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 224 – Rüningen unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Singerstraße | Ecke Schwarzer Weg und Ecke Lautenthalstraße Einseitige Gehwegabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig* | 4.000 € |
2. | Liebigstraße/Böttger-straße 13 | Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und neu verlegen, ca. 45 m² beitragspflichtig* | 6.500 € |
3. | Böttgerstraße | vor Hs.-Nr. 12: Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10( grau liefern und neu verlegen, ca. 95 m² beitragspflichtig* | 11.000 € |
4. | Dieselstraße | gegenüber Hs.-Nr. 10: Betonplatten 50/50/5 aufnehmen, Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Rechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und neu verlegen, ca. 90 m² beitragspflichtig* | 10.000 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 2. Grünanlagenunterhaltung:
Narzissenband: Thiedestraße Ecke Goethestraße.
Zu 3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Rüningen: Hintere Tür (Sargausgang) erneuern.
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Rüningen: Eine Gartenbank aufarbeiten.
Die im Beschlusstext genannten 3.100 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden.
Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel sowie für die unter Ziffer 3 und 4 genannten Hochbau- und Grünanlagenunterhaltungsmittel des Friedhofes Rüningen.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.