Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-16007
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 331 - Nordstadt
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt
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Entscheidung
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24.06.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die in 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 331 – Nordstadt werden wie folgt verwendet:
1. Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
2. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen 2.993,06 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 11.200,00 €
Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu 1. Grünanlagenunterhaltung 400,00 €
Maschinelle Narzissenpflanzung als Straßenbegleitgrün
auf dem Mittelstreifen der Gifhorner Straße in Teilflächen
insgesamt ca. 60 qm 400,00 €
Zu 2. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen 2.993,06 €
- Grundschule Am Schwarzen Berge
Fächerschrank (10 Fächer), Klassen-Plantafel (10 Std.
Mo – Fr, 20 Klassen) 936,82 €
- Grundschule Bültenweg
2 Schreibtischstühle 1.060,24 €
- Grund- und Hauptschule Pestalozzistraße
6 Stühle mit Sitz- und Rückenpolster
1 runder Tisch 996,00 €
Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 11.200,00 €
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1 | Sielkamp | Vor Haus Nr. 5: Gehweg Südseite, Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 66 m², | 10.500 € |
2 | Sielkamp | Vor Haus Nr. 5: Gehweg Nordseite, Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 90 m², | 14.500 € |
3 | Sielkamp | Vor Haus Nr. 18-28: Gehweg Nordseite, Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 135 m², beitragspflichtig* | 22.000 € |
4 | Wacholderweg | Gegenüber Haus Nr. 1 und 3: Gehweg Ostseite, Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 71 m², | 11.200 € |
5 | Am Schwarzen Berge | Ecke Wacholderweg: Gehweg Ostseite Kreuzungsbereich, Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 42 m², beitragspflichtig* | 7.000 € |
6 | Am Schwarzen Berge | Vor Haus Nr. 37A: Gehweg Ostseite, Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, ca. 76 m², | 12.300 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Der Stadtbezirksrat 331 – Nordstadt hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).
Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts.