Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15999
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirk 223 - Broitzem
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem
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Entscheidung
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22.06.2021
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21.09.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrat 223 – Broitzem werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300 €
2. Ortsbüchereien 600 €
3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 5.000 €
4. Grünanlagenunterhaltung 200 €
5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.000 €
6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 300 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 223 – Broitzem unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Broitzem: 2 x Einer-Schülertisch, 2 x Schülerstühle 312,50 €
Zu 2. Ortsbüchereien:
Mittelverwendung: 500 € Sockelbetrag + anteilige Ausleihzahlen 2020
Zu 3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
1. | Landeshuter Weg | Ecke Lerchengasse: Beidseitige Gehwegabsenkung herstellen nicht beitragspflichtig* | 6.000 € |
2. | Lindenbergstraße | vor Hs.-Nr. 34 - 36: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 75 m², ca. 66 m Hochbord 12/15 x 25 und ca. 52 m Tiefbord 8/20 liefern und neu setzen beitragspflichtig* | 12.000 € |
3. | Landeshuter Weg | von Große Grubestraße bis Lerchengasse: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonplatten 30/30/4 des AG wieder verlegen, ca. 70 m² nicht beitragspflichtig* | 5.000 € |
4. | Lerchengasse | vor Hs.-Nr. 8 - 12: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 85 m² beitragspflichtig* | 8.500 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung: am Steinberg. 200,00 €
Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Broitzem: Carport im mittleren Teil streichen. 1.000,00 €
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Steinbergfriedhof: Eine Gartenbank aufarbeiten. 300,00 €
Die im Beschlusstext genannten 300 € für die Einrichtungsgegenstände in der bezirklichen Schule sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Gleiches gilt für die unter Ziffer 3 genannte Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden.
Entsprechendes gilt für die unter Ziffer 2 genannten Mittel der Ortsbücherei und für die unter Ziffer 4 angegebenen Grünanlagenunterhaltungsmittel sowie für die unter Ziffer 5 und 6 genannten Hochbau- und Grünanlagenunterhaltungsmittel des Broitzemer Friedhofes.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.