Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15895
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 212 - Heidberg- Melverode
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode
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Entscheidung
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23.06.2021
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08.09.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahre 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 - Heidberg-
Melverode – werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen): 6.500,00 €
2. Grünanlagenunterhaltung: 900,00 €
3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen: 700,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel 2021 im Stadtbezirk 212 - Heidberg-Melverode -
unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Halberstadtstraße | Gehweg Südseite, zwischen Hs.-Nr. 1 Betonplatten regulieren, ca. 180 m² nicht beitragspflichtig* | 9.500 € |
2. | Ascherslebenstraße | Gehweg Westseite, Ecke Hallestraße bis Hs.-Nr. 1 und 2: Betonplatten regulieren, ca. 80 m² nicht beitragspflichtig* | 8.000 € |
3. | Dresdenstraße | Gehweg Nordseite, zwischen Grundschule Heidberg und Kita: Betonplatten regulieren, ca. 210 m² nicht beitragspflichtig* | 10.500 € |
4. | Stolpstraße | Gehweg Ostseite, gegenüber Hs.-Nr. 3: Betonplatten regulieren, ca. 80 m² nicht beitragspflichtig* | 5.000 € |
5. | Magdeburgstraße | Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 7 Betonplatten regulieren, ca. 80 m² nicht beitragspflichtig | 5.000 € |
6. | Dresdenstraße | Gehweg Nordseite, zwischen Kita und Betonplatten regulieren, ca. 220 m² nicht beitragspflichtig* | 11.000 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
7. | Hallestraße | Gehweg Südseite ab Hs.-Nr. 59 bis Magdeburgstraße: Betonplatten regulieren, ca. 70 m² nicht beitragspflichtig* | 8.500 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)"
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung: Erweiterung der Flächen im Heidbergpark 900,00 €
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
• GS Heidberg: Hochschrank 4-türig, Kosten: 710,- €
• GS Melverode: 2 Stapelbänke, 150 cm breit, 38 cm hoch, Buche hell, Stahlfarbe feuerrot + 1 Stapelbank 180 cm breit, 38 cm hoch, Buche hell, Stahlfarbe feuerrot, Kosten: 736,85 €
Die im Beschlusstext genannten 6.500,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen
Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der
Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende
Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im
Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 und 3 genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des
städtischen Haushalts 2021.