Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15936
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirksrat 310 - Westliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
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Entscheidung
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22.06.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 310 – Westliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 25.000,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 1.000,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 5.426,42 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirksrat 310 – Westliches Ringgebiet – unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Freisestraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 14: Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht, ca. 145 m², überbezirkliche Straße wegen der Fahrradroute beitragspflichtig* | 17.000 € |
2. | Goslarsche Straße | Gehweg vor Hs.-Nr. 41 im Zugangsbereich zur öffentlichen Grünfläche: Ausbau der Asphaltbefestigung und Einbau von Rechteckpflaster, Regulierung der Schottertragschicht, ca. 20 m², überbezirkliche Straße wegen der Fahrradroute beitragspflichtig* | 3.100 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
3. | Varrentrappstraße | Gehweg vor Hs.-Nr. 1: Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht, ca. 27 m², überbezirkliche Straße wegen der Gewerbebetriebe beitragspflichtig* | 3.300 € |
4. | Sommerlust | Beidseitige Gehwegabsenkung im südlichen Kreuzungsbereich Triftweg: jeweils 6 m Bordabsenkung, ca. 26 m² Pflasterregulierung beitragspflichtig* | 7.000 € |
5. | Juliusstraße | vor Hs.-Nr. 40 und 41: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 75 m² beitragspflichtig | 8.000 € |
6. | Virchowstraße | vor Hs.-Nr. 10 bis Ecke Kalandstraße: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonplatten 30/30/4 des AG wieder verlegen, ca. 115 m² nicht beitragspflichtig* | 8.000 € |
7. | Döringstraße | vor Hs.-Nr. 6 bis Ecke Hedwigstraße: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 51 m² und im Parkstreifenbereich Rechteckpflaster 20/10/8 rot liefern und neu verlegen, ca. 35 m² beitragspflichtig | 8.500 € |
8. | Hedwigstraße | vor Hs.-Nr. 4: Betonplatten 30/30/4 aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonplatten 30/30/8 liefern und neu verlegen, ca. 51 m² beitragspflichtig | 6.000 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 25.000,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung in den Ringgleisbereichen zwischen Kälberwiese und Triftweg (entlang der Schölke, 2 Teilflächen ca. 50 m²); Höhe Sportplatz HvF (Westseite, ca 20 m²); Höhe Harnischweg (ca. 35 m²).
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Bürgerstraße/6 Klassenregale 10 Fächer 1.914,00 €
GS Diesterwegstraße/3 Steharbeitsplätze (1.072,13 €); 20 Hokkis (1.509,00 €) = 2.581,13 €
GS Hohestieg/Hokki 431,29 €
GS Gartenstadt/Schreibtisch für einen PC-Arbeitsplatz im Lehrerzimmer 500,00 €
insgesamt 5.426,42 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.