Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15893
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung bezirklicher Mittel 2021 im Stadtbezirk 213 - Südstadt- Rautheim-Mascherode
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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Entscheidung
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29.06.2021
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07.09.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahre 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 213 - Südstadt-
Rautheim-Mascherode – werden wie folgt verwendet:
1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen): 15.100,00 €
2. Grünanlagenunterhaltung: 400,00 €
3. Hochbauunterhaltung Friedhöfe: 1.400,00 €
4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe): 200,00 €
5. Ortsbüchereien:1.600,00 €
6. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen: 1.400,00 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Alter Rautheimer Weg | Gehweg, im Bereich Einmündung Zum Steinbruch bis Hs.-Nr. 39: Baumscheiben vergrößern nicht beitragspflichtig* | 7.000 € |
2. | Siedlerkamp | Gehweg Ostseite: gesamte Länge, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 100 m² nicht beitragspflichtig* | 6.000 € |
3. | Buchenkamp | Gehweg Ostseite: gesamte Länge, Verbundpflaster im Bereich der Baumscheiben regulieren, ca. 60 m² nicht beitragspflichtig* | 4.500 € |
4. | Am Spitzen Hey | Gehweg und Stichwege Ostseite: gesamte Länge, Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 100 m² nicht beitragspflichtig* | 7.000 € |
5. | Am Kleinen Schafkamp | Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 2 Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen, ca. 80 m² nicht beitragspflichtig* | 5.000 € |
6. | Alte Kirchstraße | Gehweg Südseite auf Höhe Hs.-Nr. 1 und 2 in Richtung Hinter den Hainen: SF-Pflaster austauschen und regulieren beitragspflichtig* | 6.500 € |
7. | Hinter den Hainen | Ecke Alte Kirchstraße: Borde erneuern nicht beitragspflichtig* | 4.000 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)"
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung: Randbereich des Spielplatzes Weststraße in Rautheim 400,00 €
Zu 3.: Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Rautheim: Wände weiß streichen. Teppich unter der Orgel gegen PVC tauschen (einheitlich) 1.400,00 €
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung (Friedhöfe):
Friedhof Rautheim: Eine Gartenbank aufarbeiten 200,00 €
Zu 5. Ortsbüchereien:
- Rautheim: 875,00 €
- Südstadt: 753,00 €
Zu 6. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
- GS Lindenberg: Tischvitrine; Kosten: 550,00 €
- GS Mascheroder Holz: 2 Halbrundtische; Kosten: 404,60 €
- GS Rautheim: 2 Trapezbänke mit Teppich; Kosten: 638,00 €
Die im Beschlusstext genannten 15.100,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen
Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der
Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende
Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im
Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter den Ziffern 2 bis 6
genannten Maßnahmen und Beträge.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des
städtischen Haushalts 2021.