Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2020 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Abfallsituation des Stöckheimer Marktes wurde 4 Wochen durch die Stadtverwaltung und die ALBA Braunschweig GmbH (ALBA) kontrolliert und bewertet. Grundsätzlich ist das Volumen der Abfallbehälter bei einer wöchentlichen Leerung ausreichend für einen Platz der Größe des Stöckheimer Marktes. Dort waren 6 Behälter am Mast, zwei Standbehälter und ein sogenannter „Designer“-Behälter vorhanden. Die negative Abfallsituation scheint auf illegale Abfälle von Kunden der anliegenden Geschäfte und Märkte zurückzuführen zu sein, die die Abfälle neben die Behälter stellen. Die Behälter sind dabei noch aufnahmefähig. Der Standbehälter begünstigt durch die vorhanden gerade Fläche ein Aufstapeln der Abfälle. Der offene Einwurf lockt zudem Krähen an, was zu einer ungewollten Verteilung von Abfällen führt.

Da die Verunreinigungen im Umfeld der Standbehälter vorkommen, wurden diese zunächst probeweise entfernt, um zu prüfen, ob sich die vorhandene Abfallsituation verbessert. ALBA hat über einen längeren Zeitraum festgestellt, dass die noch vorhandenen Behälter zu keinem Zeitpunkt überfüllt waren. Das konnte auch für die Markttage und bei späteren Verlaufskontrollen beobachtet werden. Entsprechend müssen die entfernten Behälter nicht ersetzt werden.

Der Zentrale Ordnungsdienst (ZOD) wird am Stöckheimer Markt auf die Beteiligten einwirken, um eine geordnete Situation zu erreichen.

Zu Fragen 2. und 3.:

Aktuell verwendet die Gastronomie corona-bedingt eher mehr Verpackungsmaterial und Einwegprodukte. Dies wird sich mit dem Rückgang der pandemischen Lage wieder bessern. Weiter haben die rechtlichen Rahmenbedingungen dazu geführt, dass ab diesem Sommer bestimmte Einwegprodukte aus Kunststoff nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen. Somit sind grundsätzlich bereits Verbesserungen zu erwarten.

Die Einzelhändler selbst können z.B. durch Mehrwegprodukte zur Abfallvermeidung beitragen. Bereits vor längerem wurden „Recup-Pfandbecher“ mit Unterstützung der Stadtmarketing Braunschweig GmbH (BSM) als eine Mehrweg-Alternative eingeführt. BSM macht die lokalen Einzelhändler und Gastronomen regelmäßig auf diese Möglichkeit aufmerksam. Dem soll ein Pendant für Speisen folgen („Re-Bowl“).

Die Verantwortlichkeit für den fehlerhaft entsorgten Abfall liegt hier allerdings weder bei der Stadt oder ALBA, noch bei den anliegenden Gewerbetreibenden, sondern bei einigen wenigen Kunden. Hier erscheint der Einsatz des ZOD zielführend zu sein.