Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 21-15985

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

Die in 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 323 Wenden-Thune-Harxbüttel werden wie folgt verwendet:

 

1. Grünanlagenunterhaltung                                                                                    200,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                                   3.000,00 €

3. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                                346,37 €

4. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                                 10.000,00 €

5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                                 2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                              500,00 €

 

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.
 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Zu 1. Grünanlagenunterhaltung                                                                                200,00 €

 

Narzissenband an der Thunstraße vor der Festwiese                                              200,00 €

 

Zu 2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                               3.000,00 €

 

Ortsbücherei Wenden                                                                                            3.000,00 €

 

Zu 3. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                           346,37 €

 

Grundschule Wenden

2 Korkpinnwände und 10 Tafellineale                                                                       346,37 €

 

Zu 4. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen                                            10.000,00 €

 

Nr.

Straße

Maßnahme

Geschätzte Kosten

1.

Heideblick

Gehweg Südseite,

Grundstück Nr. 21, bis Einmündung Brandenburgstraße:

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht, ca. 66 m²,

beitragspflichtig*.

7.100 €

2.

Heideblick

Gehweg Nordseite,

Grundstück Nr. 8, gegenüber Einmündung Brandenburgstraße:

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht, ca. 30 m²,

beitragspflichtig*.

2.900 €

3.

Neusalzstraße

Gehweg Südwestseite,

beidseitig Einmündung Glatzer Straße:

Auswechseln der Gehwegplatten und Regulierung der Schottertragschicht, ca. 38 m², beitragspflichtig*.

4.700 €

4.

Im Winkel

Unbefestigter Seitenbereich gegenüber Nr. 6 A, Fläche aufnehmen, Schottertragschicht einbauen, Verbundsteinpflaster verlegen, ca. 65, beitragspflichtig*.

7.600 €

5.

Brandenburgstraße

Vor Haus Nr. 13:

Gehwegplatten inkl. 20cm Unterbau erneuern; 35 m², beitragspflichtig*

3.800 €

 

(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)

 

Zu 5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                           2.000,00 €

 

Ortsteilfriedhof Thune: Eingangstür ersetzen und Wände streichen                    2.000,00 €

 

Zu 6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe                                       500,00 €

 

Ortsteilfriedhof Thune: Totholz aus den beiden großen

Eichen des Friedhofes entfernen                                                                             500,00 €

 

Der Stadtbezirksrat 323 – Wenden-Thune-Harxbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht Gebrauch gemacht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig).

 

Die im Beschlusstext genannten Beträge dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise