Sachverhalt:

Die Anfrage der SPD-Fraktion (21-16202) vom 04.06.2021 wird wie folgt beantwortet:

Im Stadtbezirk Lehndorf-Watenbüttel sollen grundsätzlich kurz- bis mittelfristig die Spielflächen Tiergarten A und B, Otto-Müller-Straße Süd, Saarlouisstraße und Celler Heerstraße/Ölper Turm saniert werden.

Für die Spielplätze Tiergarten A und B und Celler Heerstraße/Ölper Turm ist aufgrund tiefgreifender und struktureller Überplanungen eine Kinder- und Jugendbeteiligung vorgesehen. Aufgrund des hohen Stellenwertes des Mehrgenerationenplatzes Saarlouisstraße ist auch hier die Durchführung einer Kinder- und Jugendbeteiligung geplant. Dieser vorgelagerte Prozess ist planungsrelevant und zeitintensiv.

Für den Spielplatz Otto-Müller-Straße/Süd besteht nach Abwägung des Einsatzes personeller Ressourcen und der verfügbaren Haushaltsmittel für die Sanierung der Spielplätze stadtweit und nach fachlicher Einschätzung eine nachgeordnete Dringlichkeit. Die vorhandenen Spielgeräte entsprechen zwar nicht mehr dem gegenwärtigen Zeitgeist, sind jedoch in einem verkehrssicheren Zustand. Mit dem Spielplatz Letterhausstraße Süd besteht zudem ein alternatives Spielangebot für Kleinkinder. Die Überplanung des Spielplatzes wird in die Folgejahre verschoben.

Diese Informationen vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

1. Zu welchen Sitzungen sind nach derzeitigem Stand Vorstellungen konkreter Planungen welcher Plätze vorgesehen?

Nach derzeitigem Kenntnisstand kann noch keine verlässliche Aussage zum Zeitpunkt der Vorstellungen der Planungen in den Stadtbezirksratssitzungen gemacht werden.

2. Tiergarten A und B sollen in 2021 realisiert werden. Werden in 2021 weitere Plätze im Stadtbezirk umgestaltet und fertiggestellt?

Die Planungen für Tiergarten A und B können erst nach Durchführung der notwendigen Kinder- und Jugendbeteiligung erfolgen. Für diese liegt derzeit noch keine Terminschiene vor. Zudem sollen die Planungen zunächst im Stadtbezirksrat vorgestellt und beschlossen werden bevor das Vergabeverfahren begonnen wird.

Grundsätzlich ist der Start des Vergabeverfahrens abhängig von der Freigabe des städtischen Haushaltes 2021 und umfasst in der Regel einen Zeitraum von etwa zwei Monaten. Die Freigabe des diesjährigen städtischen Haushaltes steht vom Zeitpunkt her noch nicht fest.

Die Umsetzung der Baumaßnahmen ist zudem an die Lieferzeiten der Spielgeräte gebunden, für die je nach Hersteller mit Lieferfristen von 12-30 Wochen gerechnet werden muss.

Aufgrund der genannten Faktoren sind die Sanierungen von Tiergarten A und B perspektivisch erst ab Anfang des 3. Quartal 2022 realistisch.

Weitere Spielplätze können aus den gleichen Gründen voraussichtlich ebenfalls nicht mehr 2021 umgesetzt werden. 

3. Für welche Plätze ist aufgrund von geplanten Ausschreibungen in 2021 dann eine Fertigstellung 2022 realistisch zu erwarten?

Nach aktuellem Planungsstand ist vorgesehen, die Vergabeverfahren für die Spielplatzsanierungen Tiergarten A und B, Saarlouisstraße sowie Celler Heerstraße/Ölper Turm mit den vorgelagerten Prozessen (Kinder- und Jugendbeteiligung, Planung, Beschluss des Stadtbezirksrates) noch 2021 zu beginnen, so dass eine Realisierung 2022 erfolgen könnte.