Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2021 [21-16189] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

In den Jahren 2013 bis 2020 wurden die in der Anlage dargestellten Fahrzeuge für die Feuerwehr Braunschweig in Dienst gestellt. Dabei muss berücksichtigt werden, dass zwischen Mittelbereitstellung (mit der Haushaltsfreigabe) und Indienststellung durch das Ausschreibungsverfahren und die Produktions- und Lieferzeiten regelmäßig 12 bis 24 Monate liegen. Die beigefügte Übersicht beinhaltet nur die bereits in Dienst gestellten Fahrzeuge, laufende Beschaffungsprojekte sind nicht aufgeführt.

Zu Frage 2:

Eine Verbesserung der Feuerwehr-Infrastruktur wird durch das derzeit im Bau befindliche Führungs- und Lagezentrum und den Bau der Redundanzleitstelle an der Südwache erreicht. Im Feuerwehrhaus Harxbüttel wurde durch einen Anbau ein zusätzlicher Fahrzeugstellplatz geschaffen. Zusätzlich wurden die abgängigen und nicht entwicklungsfähigen Feuerwehrhäuser Lamme, Leiferde und Querum an anderem Standort neu errichtet, da eine Anpassung der bestehenden Bausubstanz an die aktuellen technischen (z. B. Fahrzeuggrößen) und arbeitsschutzrechtlichen Erfordernisse nicht möglich war. Aus demselben Grund wird aktuell ein Neubau des Feuerwehrhauses Timmerlah errichtet. Durch den Umbau eines ehemaligen Kasernengebäudes in der Naumburgstraße konnte dort ein Ausbildungszentrum mit zwei Lehrsälen, einem Seminarraum und den entsprechenden Büro- und Sozialräumen realisiert werden.

Derzeit befinden sich die Neubauten des Feuerwehrhauses Stöckheim und der Feuerwache Südwest in der Planung. Die Finanzmittel für ein Feuerwehrhaus Geitelde wurden in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen. Bei Baumaßnahmen ist der Vorlauf von der Bereitstellung der notwendigen Finanzmittel bis zur Inbetriebnahme noch einmal deutlich länger als bei der Beschaffung von feuerwehrtechnischem Gerät.

Zu Frage 3:

Durch die Verwaltung wird laufend feuerwehrtechnisches Gerät und Schutzkleidung im Rahmen von Ergänzungen und Ersatzbeschaffungen von abgängigen Ausrüstungsgegenständen beschafft. Der Gesamtumfang der Beschaffungen lässt sich durch die in den Haushaltsplänen 2013 bis 2020 ausgewiesenen Ansätze beziffern. Eine detaillierte Auflistung der beschafften Ausrüstungsgegenstände etwa nach Kategorien an zentraler Stelle erfolgt nicht.

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Die Erstellung einer umfänglichen Liste von beschafftem feuerwehrtechnischen Gerät und Schutzkleidungsgegenständen im Gegenwert von mehreren Millionen Euro würde daher eine Auswertung aller Buchungen der acht genannten Haushaltsjahre erfordern und war daher in der Kürze der Zeit nicht zu leisten. Aus Sicht der Verwaltung erscheint die Erstellung einer solchen Auflistung in Anbetracht des Informationsgehalts und des hohen Aufwands und vor allem auch der anderen anstehenden Aufgaben unverhältnismäßig.