Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion P² vom 04.06.2021 [21-16187] wird wie folgt Stellung genommen:

Die Stelle Bevölkerungsschutz war im letzten Jahr durchgehend in die Pandemiebewältigung eingebunden. Dies umfasste neben der weiterhin andauernden Mitarbeit in der Gefahrenabwehrleitung auch die Beschaffung, Koordinierung und Verteilung von Schutzmaterialien für Schulen und die Stadtverwaltung, Unterstützung bei dem Aufbau des Impfzentrums, Durchführung und Koordinierung von verschiedenen Amtshilfeersuchen, Betreuung der im Einsatz befindlichen Soldaten und die Übernahme der Funktion des Meldekopfes des Kompetenzzentrums Großschadenslagen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Vor diesem Hintergrund sind trotz der Anordnung von Mehrarbeit für die Mitarbeiter daher nahezu alle konzeptionellen Arbeiten im letzten Jahr zum Erliegen gekommen; hierzu hatte die Verwaltung bereits durch Mitteilung 21-15674 informiert.

Diesen Sachstand vorausgeschickt, nimmt die Verwaltung zur Anfrage wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Ein Konzeptentwurf liegt noch nicht vor.

Zu Frage 2:

Ein stadtweites Sirenennetz in Braunschweig wird bis zum bundesweiten Warntag am

9. September 2021 nicht realisiert werden können.