Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2021 [21-16186] wird wie folgt Stellung genommen:

Die Stelle Bevölkerungsschutz war im letzten Jahr durchgehend in die Pandemiebewältigung eingebunden. Dies umfasste neben der weiterhin andauernden Mitarbeit in der Gefahrenabwehrleitung auch die Beschaffung, Koordinierung und Verteilung von Schutzmaterialien für Schulen und die Stadtverwaltung, Unterstützung bei dem Aufbau des Impfzentrums, Durchführung und Koordinierung von verschiedenen Amtshilfeersuchen, Betreuung der im Einsatz befindlichen Soldaten und die Übernahme der Funktion des Meldekopfes des Kompetenzzentrums Großschadenslagen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Vor diesem Hintergrund sind trotz der Anordnung von Mehrarbeit für die Mitarbeitenden daher nahezu alle konzeptionellen Arbeiten im letzten Jahr zum Erliegen gekommen; hierzu hatte die Verwaltung bereits durch Mitteilung 21-15674 informiert.

Diesen Sachstand vorausgeschickt, nimmt die Verwaltung zur Anfrage wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Derzeit liegen noch keine nennenswerten Erkenntnisse vor, die an dieser Stelle berichtet werden könnten.

Zu Frage 2:

Die Notwendigkeit, dass der Bereich Bevölkerungsschutz an die veränderten Rahmenbedingen angepasst werden muss, um die anstehenden Herausforderungen adäquat bearbeiten zu können, wurde erkannt. Derzeit finden verwaltungsinterne Abstimmungen statt, wie eine Verstärkung aussehen kann. Die Verwaltung plant, den Ratsgremien zu den Haushaltsberatungen 2022 einen entsprechenden Vorschlag zu unterbreiten.

Zu Frage 3:

Eine zuverlässige Terminierung der Fertigstellung lässt sich vor dem Hintergrund der andauernden Pandemielage und des frühen Bearbeitungsstandes nicht vorhersagen.