Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.06.2021 [21-16185] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Im Anhang füge ich die Aufstellung aller im Jahr 2012 von der FUK festgestellten Mängel und den aktuellen Bearbeitungsstand bei. Nicht alle Mängel lassen sich im Bestand beheben, an der Behebung der Mängel wird weiterhin kontinuierlich im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gearbeitet.

Zu Frage 2:

Festgestellte Mängel wurden in den vergangenen Jahren je nach Dringlichkeit von den Ortsbrandmeistern direkt oder nach Meldung an den Fachbereich 37 durch die Stelle Freiwillige Feuerwehr an das Vertragskundenmanagement des FB 65 gemeldet. Seitens der FUK wurden seit dem Jahr 2012 keine weiteren Mängel festgestellt.

Zu Frage 3:

Der Fachbereich Feuerwehr hat seit 01.01.2020 im Rahmen der Umsetzung der Empfehlungen die Stelle 37.04 „Qualitätsmanagement“ geschaffen. Die Prozessorientierung soll mit Unterstützung dieser Stelle zunehmend Einzug in den Fachbereich erhalten. Die Abarbeitung der Mängel in Feuerwehrhäusern unterliegt noch keiner Prozessbeschreibung.