Sachverhalt:

Die Kommunen haben großen Einfluss auf das Sicherheitsgefühl ihrer Bürgerinnen und Bürger, dies bestätigt auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Neben den klassischen polizeilichen Herausforderungen des Landes Niedersachsen, oder gar den Aufgaben zur Landesverteidigung durch den Bund gibt es auch im Bereich der Kommune entscheidende Einflussfaktoren für die Sicherheit vor Ort. Anfang des Jahres forderte der Vorsitzende der GdP Niedersachsen Dietmar Schilff, dass kommunale Infrastrukturen ausgebaut werden müssten, da ein Sicherheitsgefühl nicht nur durch die Präsenz der Polizei hervorgerufen werden kann.

Wichtige Aspekte für eine Vermeidung von Angsträumen sind daher zum Beispiel eine gute Ausstattung des Zentralen Ordnungsdienstes, welche mit einer guten Zusammenarbeit mit der Polizei kombiniert werden muss. Außerdem gilt es so genannte Schmutzecken zu vermeiden, etwa durch das Beseitigen von Unkraut oder das schnelle Entfernen illegaler Müllablagerungen.

Gerade in der Dunkelheit ist jedoch auch eine gute Ausleuchtung der Wege wichtig, dies hat die GdP in ihrem Papier zur Vermeidung von Angsträumen richtig erkannt. LED-Technik bietet inzwischen die Möglichkeit, kostengünstig und stromsparend für eine gute Ausleuchtung der Braunschweiger Wege zu sorgen und so Angsträume zu vermeiden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Spielt die Überlegung Angsträume zu vermeiden bei der Überprüfung der städtischen Beleuchtung eine Rolle?

2. An welchen Stellen wurden in den letzten acht Jahren neue Straßenlaternen installiert, um Angsträume zu vermeiden?

3. Wie viele Laternen wurden in den letzten acht Jahren auf LED-Technik umgerüstet?