Sachverhalt:

Die Corona-Pandemie hat wie ein Brennglas auch noch einmal die Verfügbarkeit von schnellem Internet als einen der maßgeblichen Standortfaktoren für die Attraktivität einer Kommune hervorgehoben. Für diese schnelle Internetverbindung ist ein entsprechender Ausbau mit Glasfaserleitungen oder anderen Möglichkeiten der Übertragung unabdingbar. Denn gerade das Homeoffice der Eltern mit gleichzeitiger Teilnahme am Distanzlernen durch die Kinder in einer Familie haben den Bedarf an schnellem Internet noch einmal hervorgehoben.

Doch nicht nur für die Arbeit oder das Lernen ist schnelles Internet unabdingbar, auch in der Freizeitgestaltung spielt die Verfügbarkeit von (schnellem) Internet eine immer größere Rolle. Denn inzwischen passieren unendlich viele Dinge online, wie zum Beispiel das Streaming von Filmen und Serien oder das gemeinsame Spielen von Videospielen. Oftmals fällt erst bei Störungen im Netz auf, wie viele Aktivitäten inzwischen zu großen Teilen oder manchmal sogar komplett online ablaufen.

Um in diesem wichtigen Standortfaktor positiv abzuschneiden, muss auch die Stadt Braunschweig ihren Beitrag zum Glasfaserausbau leisten. Bereits sehr oft wurde im Bauausschuss über den Ausbau von schnellem Internet in Gewerbe- und Wohngebieten, die entsprechenden Fördermittel hierfür sowie die Praktikabilität ihrer Kriterien diskutiert. Viel passiert scheint indes nicht.

 Denn es gab es während der Pandemie leider oft Rückmeldungen über den Zusammenbruch der Internetverbindung oder zu geringe Datenmengen, um im Homeoffice arbeiten oder am Distanzlernen teilnehmen zu können. Dieser offensichtliche Rückstand des Ausbaus der Infrastruktur für schnelles Internet in Braunschweig kann schnell zum Nachteil für den Standort werden. Hinzu kommen noch hohe Anschlusskosten von circa 800€ pro Privathaushalt für Glasfaserleitungen. Diese vergleichsweise hohen Kosten machen den Anschluss für die Kunden zusätzlich unattraktiv.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie ist der derzeitige Sachstand des Glasfaserausbaus in Braunschweig, differenziert nach Gewerbe- und Wohngebieten?

2. Wie ist der weitere Ausbauplan, wie viele private Haushalte sollen in den kommenden fünf Jahren jährlich an das Glasfasernetz angeschlossen werden?

3. Welche finanzielle Aufwendungen plant die Stadt für den Glasfaserausbau ein und welche Förderprogramme werden in Anspruch genommen?