Rat und Stadtbezirksräte
Anfrage (öffentlich) - 21-16439
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstand Wohnraum Braunschweig
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- CDU-Fraktion im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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zur Beantwortung
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30.06.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Nach wie vor ist es eines der drängendsten Probleme der (Kommunal-)Politik, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen, gerade in besonders nachgefragten Großstädten wie beispielsweise hier in Braunschweig. Neben der Schaffung von so genannten Sozialwohnungen rückt inzwischen auch die klassische Mittelschicht in den Fokus. Wir haben dafür Sorge zu tragen, dass sich die Polizistin und der Krankenpfleger, die täglich für unsere Sicherheit sorgen, auch zukünftig die Miete in unserer Stadt leisten können.
Um vor diesem Hintergrund die richtigen Rahmenbedingungen setzen zu können, bedarf es einer optimalen Faktenbasis zur bestmöglichen Entscheidungsfindung. Daher hat die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren regelmäßig nach dem aktuellen Sachstand geplanten Wohnraums in Braunschweig gefragt. Zuletzt war dies im August 2019 der Fall (DS.-Nr. 19-11555) und damit einhergehend auch die Frage nach dem Unterschied zwischen genehmigten und fertiggestellten Wohneinheiten.
Grundlage für Planungen von neuen Wohnräumen boten hierbei zum Beispiel das Wohnraumversorgungskonzept aus 2015 sowie die jüngste Wohnraumbedarfsprognose aus dem Jahr 2019.
Doch die reine Planung von Wohngebieten reicht selbstverständlich nicht aus. Dies zeigen die Wohngebiete Holzmoor Nord und An der Schölke. Denn beispielsweise der seit vielen Jahren angestrebte Bebauungsplan für das Wohngebiet An der Schölke wurde Ende letzten Jahres vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht für unwirksam erklärt. Folglich sollte neben den Planungen auch die Umsetzung der Wohnräume im Fokus stehen und insgesamt beschleunigt werden, um auch künftig bezahlbaren Wohnraum in Braunschweig schaffen zu können.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie viele der geplanten Wohneinheiten aus dem am 24. März 2015 beschlossenen Wohnraumversorgungskonzept konnten bisher realisiert, also tatsächlich gebaut und bezogen werden?
2. Wie lange beträgt die durchschnittliche Bearbeitungszeit für neue Wohngebiete, vom ersten Gespräch mit der Verwaltung bis zum Satzungsbeschluss im Rat und was ist der momentane Maximalwert?
3. Wie viele der in der Wohnraumbedarfsprognose aus 2019 als Bedarf
beschriebene Wohnungen wurden bereits auf den Weg gebracht?
