Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15937
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirksrat 120 - Östliches Ringgebiet
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet
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Entscheidung
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30.06.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 – Östliches Ringgebiet – werden wie folgt verwendet:
- Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 12.500,00 €
- Grünanlagenunterhaltung 600,00 €
- Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 917,93 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mitteln im Stadtbezirksrat 120 – Östliches Ringgebiet – unterbreitet die Verwaltung folgende Vorschläge.
Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Dürerstraße | Gehweg Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen. beitragspflichtig*. | 8.000 € |
2. | Richterstraße | Gehweg Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, teilweise beitragspflichtig*. | 8.500 € |
3. | Freytagstraße | Gehweg Nordseite, im Bereich Hs.-Nr. 1 und 2 bis Einmündung Fontanestraße: Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 80 m² beitragspflichtig* | 8.500 € |
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
4. | Wilhelm-Raabe-Straße | Gehweg Westseite, zwischen Hs.-Nr. 8 Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen und Parkplätze bituminös anarbeiten, ca. 100 m² beitragspflichtig* | 8.500 € |
5. | Herzogin-Elisabeth-Straße | Gehweg Westseite, im Bereich Hs.-Nr. Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen, ca. 80 m² beitragspflichtig* | 8.000 € |
6. | Menzelstraße | Gehweg Nordseite, Betonplatten erneuern einschl. Schottertragschicht herstellen. beitragspflichtig*. | 7.000 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Die im Beschlusstext genannten 12.500,00 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden. Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und unter Ziffer 3 genannten Einrichtungsgegenstände für die Schulen.
Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:
Maschinelle Narzissenpflanzung im Straßengrün – Mittelstreifen Hagenring, zwischen Jasperallee und Gliesmaroder Straße, ca. 90 m².
Zu 3.: Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
GS Commeniustraße/Sitzgruppe, Sortierkästen 498,93 €
GS Heinrichstraße/Klassenraumregal 419,00 €
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.