Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.06.2021 (21-16303) wird wie folgt Stellung genommen:

Aus dem „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ werden für die Jahre 2021 und 2022 bundesweit 2 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Es liegen erste Hinweise des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie des Kultusministeriums vor, wie die Mittel in Niedersachsen verwendet werden sollen. Demnach entfallen auf Niedersachen nach Königsteiner Schlüssel 10 % der Mittel. Nach Abzug der Mittel, die ins Gute-Kita-Programm fließen, ergibt sich für Niedersachsen ein Betrag von ca. 129 Mio. Euro, davon stehen für den Abbau von Lernrückständen etwa 100 Mio. Euro zur Verfügung.

Nach Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern wird zunächst eine Förderrichtlinie erstellt. Der Niedersächsische Städtetag hat nach Rücksprache mit dem Land mitgeteilt, dass leider nicht damit zu rechnen ist, dass Mittel aus dem Programm bereits für Projekte in den Sommerferien 2021 verwendet werden können.

Weiterhin wurde mitgeteilt, dass vor den Sommerferien eine Stakeholder-Konferenz stattfinden soll, bei der Ideen und Projekte vor Ort gesammelt werden sollen. Nach den Sommerferien plant das Land regional moderierte Veranstaltungen, in denen Kinder und Jugendliche befragt werden sollen, welche Veranstaltungen sie sich wünschen. Auch verschiedene Partnerinnen und Partner wie zum Beispiel Schulen und Verbände sollen beteiligt werden.

Das Niedersächsische Kultusministerium plant, den Großteil der Mittel für den Abbau von Lernrückständen über das Schulbudget direkt an die Schulen zu geben. Über die Verwendung sollen die Schulen entscheiden. Die Schulen erhalten nach den Sommerferien zudem mehr Freiheiten in Bezug auf die Unterrichtstafel. So soll die Umsetzung von Projekten ermöglicht werden. Klassische Nachhilfe soll mit den Mitteln aus dem Aufholprogramm allerdings nicht finanziert werden.

Die Stadt Braunschweig hat gemäß Ratsbeschluss in diesem Jahr einmalig einen Corona-Bildungsfonds in Höhe von 100.000 Euro eingerichtet. Hintergrund ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Aus dem Fonds können soziale, kulturelle, musische, sportliche, integrationsfördernde oder sonstige Projekte gefördert werden, die auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie reagieren und die Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen stärken. Anträge können beim Fachbereich Schule bis zum 15. August 2021 eingereicht werden.

Zur Vorbereitung weiterer Maßnahmen und Projekte finden bereits auf verschiedenen Ebenen Veranstaltungen statt. Beispielsweise sind hier der abteilungsweite Info-Tag der Abteilung Jugendförderung und auch das Braunschweiger Expertenhearing zu Coronafolgen bei Kindern/Jugendlichen/Familien am 21. Juni 2021 zu nennen. Auch der Beirat Kinderarmut sammelt bereits Projektideen.

Dies vorangestellt beantworte ich die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1:

Neben der Wiederaufnahme des „Regelbetriebs“ mit entsprechenden Angeboten befinden sich zahlreiche mögliche Maßnahmen aktuell in der Planungsphase. Hierzu zählen u. a. Projekte in Kooperation mit dem Stadtsportbund und Sportvereinen (z. B. Schule-Verein, Bewegungswerkstätten, Schwimmausbildung, Lebenschancen durch Sport). In Kooperation mit der TU Braunschweig ist für das kommende Schuljahr das Projekt „Bewegung und Sprache – Sprachförderung in Bewegung“ in Planung. Im Bereich der Jugendförderung soll der Ausbau der kommunalen Schulsozialarbeit in den Jahren 2022 bis 2025 fortgesetzt werden.

Bereits im Sommer 2021 wird durch die kommunale Schulsozialarbeit erstmals die „SommerSchule 2021“ an der Hauptschule Sophienstraße stattfinden, die bis zu 150 Schülerinnen und Schülern aus den Schulformen Hauptschule, Realschule und Gymnasium vom 26. – 30. Juli ein attraktives Lern- und Freizeitprogramm (inkl. Mittagessen) ganztägig und kostenlos anbietet. Ähnliche Veranstaltungen sind in den Herbstferien 2021 und den Osterferien 2022 geplant.

In Kooperation mit dem Protohaus und dem Fraunhofer-Institut soll für voraussichtlich drei Jahre ab Herbst 2021 ein MINT-Programm in ausgewählten Kinder- und Jugendzentren umgesetzt werden.

Zu Frage 2:

Im Bereich der frühkindlichen Förderung sollen durch das Aktionsprogramm des Bundes insgesamt 1.000 zusätzliche Fachkräfte für Sprach-Kitas sowie 80 neue zusätzliche Fachberatungen gefördert werden, um die Folgen der Pandemie für Kinder abzumildern und einen Beitrag für Chancengleichheit zu leisten. Das webbasierte zweistufige Antragsverfahren ist am 7. Juni 2021 gestartet. In einem ersten Schritt muss online eine Interessenbekundung abgegeben werden. Alle Träger wurden über das Verfahren informiert und fachliche Beratung angeboten. In Braunschweig gibt es aktuell bereits 34 geförderte Sprach-Kitas, was gegenwärtig einem Anteil von mehr als 25 % (aller Braunschweiger Kitas) entspricht. Im Rahmen des Aktionsprogramms haben weitere acht Kitas verschiedener Träger ein Interesse an einer Neuaufnahme und vier Kitas Interesse an einer Aufstockung der Fachkraft-Stellen bekundet. Sofern alle Interessenbekundungen erfolgreich sind, ist entsprechend den Vorgaben des Programms zudem eine Aufstockung der Fachberatung erforderlich.

Für den Aufgabenbereich der Frühe Hilfen betrifft das Aktionsprogramm insbesondere den Baby-Besuchsdienst, die Präsenzzeiten in den Geburts- und Kinderkliniken und die Sozialraumarbeit mit Vor-Ort-Aktionen. Als Ersatz für die pandemiebedingten Ausfälle bewährter Formate ist eine verstärkte Öffentlichkeits- und Sozialraumarbeit von Juni 2021 bis September 2021 angedacht. Im Sinne von „visionär vorstellbar“ und „temporär umsetzbar“ ist eine breite Palette von getakteten Aktivitäten unter freiem Himmel vorgesehen. Damit dürfte auch aus dem Blickwinkel von Corona-Schutzmaßnahmen die größtmögliche Sicherheit gegeben sein. Geplant sind Info-Points mit Mitmachaktionen diverser Art in städtischen Parkanlagen und auf Spielplätzen, Fahrradtouren durch den Sozialraum mit Verweildauer an markanten Plätzen und an bekannten Treffpunkten von Eltern mit Kindern. Darüber hinaus gibt es bereits Planungen im Rahmen der bundesweiten Aktion „Das Jugendamt. Unterstützung, die ankommt“, für die allerdings noch keine landeseinheitlichen Regelungen getroffen worden sind.

Die Ferienmaßnahmen innerhalb von Braunschweig (FiBS) und die Ferienfreizeiten außerhalb von Braunschweig (FaBS) finden statt und konnten im Vergleich zum Vorjahr weiter ausgebaut werden, mit dem Ziel, möglichst vielen Kindern ein Angebot unterbreiten zu können. Hier sind drei Aspekte von Bedeutung: Kinder und Jugendliche erleben spannende und abwechslungsreiche Ferien, sie erweitern bzw. reaktivieren ihre sozialen Kompetenzen in einer Gruppe, und Eltern haben durch verlässliche Angebote eine Entlastung nach langer Homeschooling- und Betreuungsphase.

Die Zusammenarbeit mit Schule konnte in Bezug auf Präsenzveranstaltungen wiederaufgenommen werden. Die Berufsvorbereitungstrainings wurden und werden fortlaufend durchgeführt und sind bereits in der Planungsphase für das nächste Schuljahr. Im Bereich der Medienprojekte konnte wieder an die vor dem Lockdown begonnenen Projekte angeschlossen werden und auch hier sind weitere spannende neue Vorhaben in der Planungsphase.

Für November 2021 ist die 6. Jugendkonferenz geplant. Insgesamt wird die Beteiligung der Kinder und Jugendlichen wieder in den Fokus genommen.

Im Bereich der Jugendzentren ist bis auf Weiteres eine Anpassung bzw. Ausweitung der Öffnungszeiten ab September 2021 geplant. Die Durchführung von Veranstaltungen der Jugendkultur (Konzerte und Feste auf den Außengeländen, Südstadt OpenAir) erfolgt schnellstmöglich. Gleiches gilt für mehrtägige Erlebnisausflüge der städtischen Kinder- und Jugendzentren.

Die Kommunale Schulsozialarbeit hat im Mai 2020 an 15 Standorten in Zusammenarbeit mit der TU Braunschweig/Lern-Buddies und mit Raumstellung durch die Jugendzentren das Projekt „HomeSchooling@Juzes“ ins Leben gerufen. Dieses bemüht sich, Lernrückstände, die durch das Homeschooling entstehen und entstanden sind, durch den intensiven Einsatz von angehenden Lehrkräften in den Kernfächern Mathe – Deutsch – Englisch insbesondere für Schülerinnen und Schüler von Haupt- und Realschulen aufzuholen. Diese Angebote finden nun auch im häuslichen Rahmen, in den Schulen oder online statt. Darüber hinaus haben auch Jugendeinrichtungen in freier Trägerschaft sowie die stadteigenen Einrichtungen den Impuls aufgenommen und bieten eigene Lerngruppen an.

Ein weiteres bereits laufendes Projekt der Kommunalen Schulsozialarbeit wurde im Mai 2021 mit dem Ziel der Sprachförderung an der BBS Otto-Bennemann-Schule und dem Gymnasium Kleine Burg gestartet. Im Rahmen der „Lockdown Lyrics“ wird jungen Schülerinnen und Schülern in Zusammenarbeit mit dem Musiker Carlos Utermöhlen über das Medium „RAP“ ermöglicht, eigene Sprachfähigkeiten zu entwickeln.

Zu Frage 3:

In den vergangenen Jahren konnten im Bereich der Jugendförderung nicht alle bestehenden Stellen besetzt werden. Junge Menschen, die sich für einen Bundesfreiwilligendienst oder zu einem freiwilligen sozialen Jahr bereit erklären, verdienen eine gute und professionelle Betreuung. Ein möglicher Ausbau muss daher genau geprüft werden. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass junge Menschen für die Freiwilligenangebote zur Verfügung stehen müssen.