Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 222 vom 14.06.2021 [21-16367] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Nein derartige Beschilderungen sind nicht vorgesehen.

In der DIN 14092-1 heißt es unter Punkt 4.2:

4.2 Anforderungen an das Grundstück

Das für das Feuerwehrhaus vorgesehene Grundstück muss nach Lage, Form, Größe, Höhenlage und Beschaffenheit für die Bebauung geeignet sein.

Die Lage eines Feuerwehrhauses ist unter Berücksichtigung aller taktischen Erwägungen (z. B. Hilfsfrist, Verkehrsanbindung) auszuwählen. Leichte Erreichbarkeit sowie gute Zu- und Abfahrtmöglichkeiten müssen gegeben sein. Bei der Errichtung von Feuerwehrhäusern in der Nähe von Gebäuden mit größeren Menschenansammlungen (Schulen, Kindergärten, Sportanlagen, Verwaltungsstätten usw.) ist auf die Vermeidung einer Gefährdung von Personen im Bereich der Aus- und Zufahrten durch entsprechende Situierung zu achten.

Die Gefährdung aus dem letzten Satz ist hier nicht gegeben. Weiterhin ist die Straße Timmerlahstraße in Dorf-Richtung ca. 95 m, in Richtung Weststadt rund 300 m weit einsehbar und damit ein ausrückendes Einsatzfahrzeug weithin gut sichtbar.

Zu Frage 2:

Aktuell werden vier LF 10 für die Stadt Braunschweig hergestellt, von denen ein LF 10 im neuen Feuerwehrhaus der Ortsfeuerwehr Timmerlah stationiert werden soll. Die Rohbauabnahme und erforderliche Klärung weiterer Konstruktionseinzelheiten ist vom 19.-21. Juli 2021 geplant. Bisher sind zu diesem Beschaffungsprojekt keine Lieferzeitverzögerungen eingetreten, obwohl verschiedene Hersteller aufgrund der Corona-Lage und der Weltmarktsituation teilweise Probleme und Lieferzeitverzögerungen bekannt gegeben haben. Derzeit kann deshalb davon ausgegangen werden kann, dass die vier LF 10 wie vorgesehen Ende Oktober 2021 nach Braunschweig geliefert und evtl. im November 2021 nach erforderlichen Inventarisierungs- und Restarbeiten in Dienst gestellt werden könnten. Nicht unüblich ist, dass im Rahmen der Rohbauabnahme oder bei der Endabnahme noch nachzubessernde Mängel festgestellt werden, die zu einer Lieferzeitverzögerung führen könnten.

Zu Frage 3:

Das derzeit bei der Ortsfeuerwehr Timmerlah stationierte LF 8/6 (Baujahr 1994) wird durch das neue LF 10 ersetzt und anschließend auf Grundlage eines Wertgutachtens öffentlich versteigert. Eine weitere Nutzung im Bereich der Feuerwehr Braunschweig ist nicht vorgesehen.