Sachverhalt:

Zum Antrag der BIBS-Fraktion vom 19. Juni 2021 (DS 21-16466) wird wie folgt Stellung genommen:

An der Nibelungen-Wohnbau-GmbH sind mit folgenden Gesellschaftsanteilen beteiligt:

- Stadt Braunschweig:      45,9 %
- Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH:  44,1 %

- „Eigene Anteile“ der Nibelungen-Wohnbau-GmbH: 10,0 %.

Die Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH wiederum ist eine 100%ige Gesellschaft der Stadt Braunschweig.

Es lässt sich somit feststellen, dass die Nibelungen-Wohnbau-GmbH in der Gesamtheit ihrer direkten und indirekten Anteilsträgerinnen mithin eine 100%ige Gesellschaft der Stadt Braunschweig ist.

Fragestellungen hinsichtlich einer „Rekommunalisierung“ sind mithin gegenstandslos.

Im Gesamtzusammenhang der Thematik Wohnungsbau in Braunschweig und bezahlbarer Wohnraum wird ergänzend in Abstimmung mit der Nibelungen-Wohnbau-GmbH mitgeteilt:

Die Nibelungen-Wohnbau-GmbH ist in den vergangenen Jahren in der Weststadt und in der Nordstadt ihrer Verantwortung zur Realisierung von Neubauwohnungen aktiv nachgekommen. So entstanden auf dem ehemaligen Gelände der IGS Wilhelm-Bracke am Alsterplatz insgesamt 179 Mietwohnungen, davon 62 Mietwohnungen öffentlich gefördert, sowie neun Gewerbeflächen, unter anderem für eine 2-Gruppen Kindertagesstätte, eine Ergotherapie- und Zahnarztpraxis. Im ersten Bauabschnitt im Nördlichen Ringgebiet realisierte die Nibelungen insgesamt 175 Mietwohnungen, wovon 40 Mietwohnungen öffentlich gefördert werden. In diesem Neubaugebiet entstanden weiterhin sieben Gewerbeflächen, unter anderem für eine 5-Gruppen Kindertagesstätte und ein Restaurant.

Alle Neubauwohnungen in beiden Quartieren sind barrierearm beziehungsweise barrierefrei nutzbar und bereits dem Braunschweiger Wohnungsmarkt erfolgreich zugeführt.

Das Neubauengagement wird auch in den Folgejahren weiter fortgeführt. So entwickelt die Nibelungen-Wohnbau-GmbH im zweiten Bauabschnitt im Nördlichen Ringgebiet in zwei Gebäuden rund 69 Mietwohnungen sowie eine Wohnpflegegemeinschaft und zwei betreute Wohngruppen. Geplant ist bei diesem Neubauprojekt eine 100%ige öffentliche Förderung umzusetzen.

Die gleiche Förderquote ist beim Neubau von weiteren 73 Mietwohnungen im Neubaugebiet Stöckheim-Süd geplant. Hier plant die Gesellschaft den Neubau von 6 bis 8 Reihenhäusern zur Miete.