Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.06.2021 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die ALBA Braunschweig GmbH (ALBA) nutzt eine Vielzahl von Medien, um über die Öffentlichkeitsarbeit für das Thema Fremdstoffe im Bioabfall zu sensibilisieren. Dabei nutzt ALBA Schlagwörter und visuelle Eindrücke, um gezielt auf die Thematik der Verschmutzung des Biomülls und deren Auswirkungen aufmerksam zu machen. Des Weiteren werden mehrsprachige Informationsmaterialien/Sortierhilfen erstellt und zielgerichtet verteilt. Zusätzlich betreibt ALBA im Kunden- und Umweltzentrum mit Gruppen jeder Altersklasse Bildungsarbeit und bietet diesbezüglich spezielle Aktionen an. Ziel ist es, durch Aufklärung am Entstehungsort den Fremdeintrag zu vermeiden. Weiterhin werden einzusammelnde Biotonnen stichprobenartig kontrolliert. Falls erforderlich wird bei Fehlwürfen den Nutzern durch Tonnenaufkleber eine Rückmeldung gegeben.

In der Anlage sind einige Beispiele der Öffentlichkeitsarbeit aufgeführt.

Zu Frage 2:

Sollte eine Bioabfallfuhre einen erheblichen, sichtbaren Fremdstoffanteil aufweisen, wird bei der Anlieferung, je nach Maß der Verschmutzung, diese als Restmüll umdeklariert oder zur Vorbehandlung über ein Trommelsieb vorgereinigt. Dieser Weg sollte jedoch eine Ausnahme darstellen. Im Normalfall wird der Bioabfall direkt in den Annahmebunker der seit 1997 laufenden Bioabfallvergärungsanlage gekippt. Nach einer Grobzerkleinerung werden Metalle magnetisch abgeschieden. Andere Fehlwürfe werden zu einem gewissen Grad händisch auf einem Sortierband aussortiert. Der fertige Kompost wird am Ende durchsiebt und windgesichtet, um gütezertifiziert zu werden und den Status Biolandqualität zu erreichen.

Nach dem neuesten Stand der Technik bieten Biovergärungsanlagen durch zusätzliche Verfahrensweisen eine höhere Wirksamkeit, die Störstoffe zu separieren und somit eine bessere Qualität zu erreichen.

Zu Frage 3:

Bei der Betrachtung der Lebenszyklen der Produkte, die zukünftig als Bioabfall entsorgt werden, stehen die Lebensmittel im Bereich der Siedlungsabfälle im besonderen Fokus. Viele der Fremdstoffe in der Biotonne kommen aus der Verpackungsindustrie. Damit im Vorfeld weniger Verpackung in die Haushalte gelangt, empfiehlt es sich auf unverpackte Produkte umzustellen. Dadurch sinkt nicht nur der Fremdstoffanteil in der Biotonne, sondern das gesamte Abfallaufkommen.

Der Biomüll sollte aus biologisch abbaubaren Abfällen bestehen, die auch den nachgeschalteten Vorgängen (Vergärungen und Verrottung) in den technischen Anlagen nachkommen. Wichtig ist dabei, dass die Stoffe sich in den vorgesehenen Zeiten auch zersetzen. Daher wäre eine klare Kommunikation von Herstelllern besonders in Bezug auf Bioplastikprodukte sinnvoll, da die Zersetzung dieser Produkte über einen längeren Zeitraum geschieht. Diese müssen deshalb in den Anlagen als Störstoffe angesehen werden.

Eine Ausnahme bilden die nach EN 13432 zertifizierten Produkte.

Solange es keine gesetzliche Grundlage gibt, ist der Einfluss des öffentlich-rechtlichen Entsorgers in diesen Belangen gering. Ein großes Thema ist daher die Öffentlichkeitsarbeit und die dadurch folgende Aufklärung zur richtigen Nutzung der Biotonne.