Der Aussage in der Anfrage, dass auch die Stadt Braunschweig ihren Beitrag zum Glasfaserausbau zu leisten habe und anscheinend nicht viel passiert ist, widerspricht die Verwaltung ausdrücklich. Die Verwaltung hat in den zurückliegenden Jahren regelmäßig Vorlagen sowie Mitteilungen einschließlich Lageplänen zum Sachstand über den Glasfaserausbau in Braunschweig gefertigt und wird dies auch weiterführen. Auf die letzte Mitteilung vom 29.03.2021 (21-15490), die beigefügt ist, wird verwiesen. Darin wurden die Ausbaustände in Gewerbegebieten sowie die eigenwirtschaftlichen Ausbauankündigungen in diversen Stadtteilen umfassend dargestellt. Insofern sind umfangreiche Informationen zu der gestellten Anfrage bereits weitestgehend verfügbar. Bei Kenntnisnahme der ausführlichen Informationen der Verwaltung wird auch deutlich, dass beim Glasfaserausbau in Braunschweig viel passiert ist.

Die Breitbandkoordinierung steht im ständigen Austausch mit den Telekommunikationsunternehmen (TKU), berät bei Anfragen von Unternehmen, Bürgerinnen und Bürgern. So konnten bereits mehrere Initiativen zum eigenwirtschaftlichen Breitbandausbau durch TKU unterstützt werden. Die TKU werden bei den Planungen sowie bei der Umsetzung (z. B. Genehmigungsmanagement) ihrer millionenschweren Projekte umfangreich und konstruktiv durch die Breitbandkoordinierung sowie die Bau-, Grundstücks- und Grünflächenverwaltung begleitet. Dadurch konnte erreicht werden, dass die Deutsche Telekom ihre Glasfaserausbauoffensive in Braunschweig - als eine von vier Städten in Norddeutschland - mit jährlich über 30.000 Haushalten in diesem und den Folgejahren umsetzt. Auch hat BS|ENERGY/BS|NETZ die Anzahl der eigenwirtschaftlich bis Ende 2021 zu erschließenden Gewerbegebiete von ursprünglich 20 auf 26 erhöht.

Das Feedback der ausbauenden Unternehmen bezüglich der Breitbandkoordination fällt durchgehend positiv aus.

Dies vorausgeschickt, beantwortet die Verwaltung die Anfrage der CDU-Fraktion (DS 21-16410) wie folgt:

Zu Frage 1:

Bezüglich der Gewerbegebiete wird auf die Mitteilung DS 21-15490 vom 29.03.2021 verwiesen.

In Bezug auf andere Ausbaugebiete teilt die Verwaltung mit, dass BS|ENERGY in den vergangenen Jahren eine Vielzahl an Neubaugebieten mit Glasfaser erschlossen hat und kontinuierlich weitere Gebiete ausbaut.

Die Deutsche Telekom baut in 2021 ca. 30.000 Haushalte und Unternehmensstandorte (außerhalb von Gewerbegebieten) im Östlichen und Westlichen Ringgebiet sowie in Ölper mit Glasfaserleitungen aus.

Die Deutsche Glasfaser GmbH hat erklärt, dass aufgrund der bis zum 26. Juni 2021 positiven verlaufenden Vorvermarktung der Stadtteil Lamme (ca. 1.600 Haushalte) mit Glasfaserleitungen erschlossen werden soll. Auch hier hat die Breitbandkoordination unterstützt.
 

Zu Frage 2:

Die Verwaltung steht in engem Austausch mit den vor Ort in Braunschweig tätigen TKU und Telekommunikationsnetzbetreibern zu deren möglichen Ausbauaktivitäten. Sie weist auch auf aus ihrer Sicht ausbaufähige Bereiche hin. Stand heute sind folgende Glasfaser-Ausbaubekundungen bekannt:

Die Deutsche Telekom plant im Jahr 2022 ca. 30.000 Haushalte im südlichen Teil des westlichen Ringgebiets, Teile der Innenstadt innerhalb der Okerumflut, Viewegs Garten, Bebelhof und Rüningen mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Hierzu berichteten u.a. die Deutsche Telekom und die Braunschweiger Zeitung am 19. und 21. April 2021. Für die Folgejahre sind nach aktuellem Kenntnisstand der Verwaltung weitere Ausbauten in vergleichbaren Dimensionen vorgesehen. Darüber liegen noch keine Informationen vor.

Im Rahmen des geförderten Ausbaus („Weiße-Flecken“-Förderung) sollen nach aktuellem Stand rund 220 Adressen in Wohn- sowie rund 400 Adressen in Gewerbegebieten einschließlich einiger Schulen mit Glasfaser erschlossen werden. Detaillierte Aussagen zu Umsetzungsumfang und -zeiträumen können erst nach Ablauf des Ausschreibungsverfahrens getroffen werden.

Im Abgleich mit den fortschreitenden eigenwirtschaftlichen Ausbaubereichen bewertet die Verwaltung aktuelle und künftige Förderkulissen, um ggf. weitere förderrechtlich unterversorgte Adressen anschließen zu können.

Zu Frage 3:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen sind durch den Rat 2021 6 Mio. € für den Breitbandausbau, bei 4,5 Mio. € Einnahmeerwartung, zur Verfügung gestellt worden. Hiermit sollen insbesondere die Beratungs- und Ausbaukosten im Zuge der „Weiße-Flecken-Förderung“ getragen werden. Das wurde in der Mitteilung DS 20-13468 vom 19.06.2020 „Breitbandausbau in Braunschweig - `Weiße-Flecken-Förderung´: Stand der Antragsstellung“ berichtet. Weitere Informationen zum geförderten Ausbau sind auch in der Mitteilung DS 20-14410 „Breitbandausbau in Braunschweig - Sachstand zum geförderten Glasfaserausbau“ vom 14.10.2020 zur Kenntnis gegeben worden.