Rat und Stadtbezirksräte
Antrag (öffentlich) - 21-16096-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Sachstand und weiteres Vorgehen zur Machbarkeitsuntersuchung Campusbahn/QuerumÄnderungsantrag zur Vorlage 21-16096
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Verantwortlich:
- SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Planungs- und Umweltausschuss
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Entscheidung
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30.06.2021
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Beschlussvorschlag
Die Untersuchungen zur Anbindung der stadträumlichen Ziele Nördliches Ringgebiet, TU-Campus Nord und Ost und Querum werden unter der Prämisse fortgeführt, dass die Querung des Landschaftsschutzgebietes zwischen der Nordstadt und Querum möglichst vermieden wird.
Diese Untersuchungen erfolgen in einzelnen Schritten (s. nachfolgend), wobei nach jedem Schritt, die Ergebnisse dem PlUA vorgestellt werden. Die Einleitung des jeweils folgenden Schrittes erfolgt anschließend durch PlUA-Beschluss.
Schritt 1: Abschluss der verkehrlichen und infrastrukturellen Voruntersuchungen samt NKI-Abschätzung für das Teilprojekt 3 (Heidberg – Salzdahlumer Straße / Campusbahn bis TU-Campus Ost) ohne Brückenbauwerk und Anschluss des Stadtteils Querum.
Schritt 2: Entwicklung von Stadtbahn- und Busnetzen sowie Anpassung dieser ÖPNV-Netze für einen Stadtbahnanschluss nach Querum über Gliesmarode. Verkehrliche und infrastrukturelle Voruntersuchung zur Integration einer Stadtbahnstrecke in die Querumer Straße und Bevenroder Straße samt NKI-Abschätzung.
Schritt 3: Die Einleitung weiterer Untersuchungen erfolgt soweit sie für die Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens (z.B. Variantenprüfung) der unter Schritt 1 und Schritt 2 genannten Streckenvarianten/-bereiche zwingend notwendig sind.
Planungen zu Streckenführungen durch die geschützten Auenbereiche werden erst wieder aufgenommen, wenn sich die unter Schritt 1 und Schritt 2 geprüften Lösungen unter keinen Umständen als förderfähig erweisen.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Fraktionsübergreifend wird aktuell die Einschätzung abgegeben, dass die Querung des Landschaftsschutzgebietes zwischen der Nordstadt und Querum mit dem Bau einer Brücke über die Aue von Wabe und Mittelriede vermieden werden soll. Ein Stadtbahnanschluss von Querum wird grundsätzlich als sinnvoll erachtet, sofern er über alternative Streckenführungen erreicht werden kann.
Deshalb sollen die oben genannten Untersuchungen schrittweise und aufeinander folgend durchgeführt werden.
Den Fraktionen ist bewusst, dass in einem Planfeststellungsverfahren der Ausschluss von Strecken auf Grundlage von fachlichen Abwägungen begründet werden muss. Die Verwaltung wird deshalb aufgefordert, zu gegebener Zeit dem Planungs- und Umweltausschuss mitzuteilen, welche Untersuchungen für eine fachlich fundierte und sachgerechte Abwägung und Begründung für den möglichen Stadtbahnanschluss Querums notwendig sind.
