Sachverhalt:

In der Ratssitzung am 22. August 2017 wurde auf Antrag der CDU-Fraktion über die notwendige städtebauliche Aufwertung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes hinter dem wiederaufgebauten Residenzschloss diskutiert (DS.-Nr. 17-04973). Nach einer Intervention durch Oberbürgermeister Markurth, in der dieser zum einen die Notwendigkeit für eine Umgestaltung betonte und ankündigte, dass die Verwaltung mit den Planungen für den Platz beginnen würde, wurde der Antrag zurückgezogen. Weiter kündigte der Oberbürgermeister an, dass viele der in der Antragsdiskussion geäußerten Punkte bei den Planungen einfließen sollten.

Mit seinem Wortbeitrag widersprach der Oberbürgermeister der damaligen Stellungnahme seiner Fachverwaltung, denn diese konnte keine Defizite in der Platzgestaltung erkennen (DS.-Nr. 17-04973-01).

Auf diese vollmundig angekündigten Planungen wird nach wie vor vergeblich gewartet. Bereits 2019 fragte die CDU-Fraktion in (DS.-Nr. 19-10006) nach dem seinerzeit aktuellen Planungsstand. Die Verwaltung teilte damals mit, dass bisher keinerlei Planungen begonnen wurden.

Verbesserungen auf dem Herzogin-Anna-Amalia-Platz sind seit 2017 nicht passiert, keine der Ideen aus der Ratssitzung vom 22. August 2017 wurde umgesetzt, oder einem Gremium zur Beratung und Vorbereitung der Umsetzung vorgelegt. Der Platz ist unverändert unattraktiv und bietet höchstens ein Minimum an Aufenthaltsqualität.

Am 30. Juni dieses Jahres sollte der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) - nach vorheriger Beratung im örtlich zuständigen Stadtbezirksrat Innenstadt - die Vorlage 21-16107 beschließen und darin wurde von der Verwaltung vorgeschlagen rund um das Schloss einige Bäume, eventuell sogar mit Sitzgelegenheiten, zu platzieren (Zum Zeitpunkt der Einreichung dieser Anfrage am 30.6. war die Sitzung des PlUA  noch nicht beendet).

Dieser Vorschlag bleibt jedoch weit hinter den Ideen für den Herzogin-Anna-Amalia-Platz und den Ankündigungen des Oberbürgermeisters von 2017 zurück. Eine grundlegende Neugestaltung des Platzes lässt weiterhin auf sich warten, während die Verwaltung mit einigen Bäumen versucht die Aufenthaltsqualität zu retten.

Da zu den 2017 von Oberbürgermeister Markurth versprochenen Planungen zu einer weitgehenden Umgestaltung des Platzes seit 2019 keine weiteren Mitteilungen der Verwaltung mehr ergangen sind, ist es an der Zeit, dass die Verwaltung ihr Gesamtkonzept für den Herzogin-Anna-Amalia-Platz erklärt.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie weit sind die von Oberbürgermeister Markurth 2017 angekündigten Planungen zur Umgestaltung des Herzogin-Anna-Amalia-Platzes vorangeschritten?

2. Wann werden die Planungen den politischen Gremien und der Öffentlichkeit vorgestellt?

3. Welchen Zeit-/Finanzplan zur Umgestaltung hat die Verwaltung?