Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-15995
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirk 222 - Timmerlah-Geitelde-Stiddien
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien
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Entscheidung
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24.06.2021
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16.09.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 300 €
2. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 4.000 €
3. Grünanlagenunterhaltung 200 €
4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe 1.000 €
5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe 200 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 222 – Timmerlah-Geitelde-Stiddien unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgenden Vorschläge:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Timmerlah: Hebelschneider : 326,00 €
Zu 2. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Rüningenstraße | von Am Walde Richtung Sportplatz: Betonpflaster aufnehmen und seitlich lagern, vorhandenes Sandbett profilieren, Betonpflaster des AG wieder verlegen, ca. 105 m² nicht beitragspflichtig* | 5.000 € |
2. | Obere Dorfstraße | vor Hs.-Nr. 4 a: bit. Befestigung aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und neu verlegen, ca. 32 m² beitragspflichtig* | 3.100 € |
3. | Nettlingskamp/Eickweg | Hs.-Nr. 12: einseitige Gehwegabsenkung herstellen, bit. Befestigung aufnehmen und zeV., Planum herstellen und verdichten, Schottertragschicht liefern und einbauen, Betonrechteckpflaster 20/10/8 grau liefern und neu verlegen, ca. 65 m² beitragspflichtig* | 6.000 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 3. Grünanlagenunterhaltung:
Narzissenband: Timmerlahstraße Ecke Kirchstraße. 200,00 €
Zu 4. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Timmerlah: Morsche Kappeleneingangstür reparieren und streichen. 1.000,00 €
Zu 5. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Timmerlah: Zum Volkstrauertag den Weg zum Denkmal säubern und ggf. freischneiden. 200,00 €
Die im Beschlusstest genannten 300 € für die Einrichtungsgegenstände in der bezirklichen Schule sind ein Vorschlag der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Gleiches gilt für die unter Ziffer 2 genannte Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden.
Entsprechendes gilt auch für die unter Ziffer 3 genannten Grünanlagenunterhaltungsmittel und für die unter Ziffer 4 und 5 genannten Hochbau- und Grünanlagenunterhaltungsmittel des Friedhofes Timmerlah.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.