Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion BIBS vom 10. Juni 2021 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu Frage 1:

Ein Rückbau ist weiterhin nicht vorgesehen, da sich die Netzbetreiberin, die für eine solche Entscheidung verantwortlich ist, die Option für einen Bahnbetrieb zum Gewerbepark Kralenriede offenhalten möchte.

Zu Frage 2:

Das Schild steht im unmittelbaren Bereich der Gleise, ist direkt unter der Beleuchtung angebracht und ist verständlich, siehe Anlage. Des Weiteren ist der Bahnübergang mit Andreaskreuzen ausgezeichnet, die auf die Schienen hinweisen. Somit sind die Verkehrsteilnehmenden angehalten, hier mit entsprechender Vorsicht und Aufmerksamkeit zu passieren.

Zu Frage 3:

Die Zuständigkeit im Bereich der Eisenbahnanlagen liegt ausschließlich bei der unterhaltungspflichtigen Netzbetreiberin. Die Verwaltung wird als ergänzende Maßnahme zwei vorhandene Leuchten in unmittelbarer Nähe der Gleise durch lichtstärkere Lichtpunkte ersetzen. Unabhängig von der Zuständigkeit der Netzbetreiberin wird die Verwaltung erneut aktiv auf diese zugehen, um sie bei der Verbesserung der bestehenden Situation zu unterstützen.