Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 21-16771-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Schadensersatz für die nichtfunktionstüchtige Mooswand am Rudolfsplatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Verantwortlich:
- Loose
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
08.09.2021
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2021 (21-16771) wird wie folgt Stellung genommen:
Die Verwaltung verweist hierzu auf die Ausführungen der am 13.07.2021 ergangenen Stellungnahme DS 21-15959-01.
Zielstellung war es, die Mooswandtechnologie gemeinsam mit der Technischen Universität Braunschweig auf Praxistauglichkeit zu überprüfen.
Aus Sicht der Verwaltung sollten gerade in der Stadt Braunschweig als Stadt der Forschung und der Wissenschaft wissenschaftliche Untersuchungen zum Thema Klimaschutz gefördert werden, selbst wenn ihre Ergebnisse einmal nicht zufriedenstellend verlaufen.
Die Verwaltung beabsichtigt daher nicht Schadensersatzansprüche oder Regress geltend zu machen. Hierfür gäbe es auch keine vertragsrechtliche Grundlage.