Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 20-13378-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zur Anfrage mit der Drs.-Nr. 20-13378 des Stadtbezirksrates 112 nimmt die Verwaltung wie

folgt Stellung:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft vom 15.01.2021 wurde über

den Maßnahmenkatalog des Dezernates IV zur Haushaltsoptimierung abgestimmt.

Hierunter befand sich auch ein Vorschlag zur Abschaffung der 17 Ortsbüchereien, welchen

die Verwaltung mit der Beschlussempfehlung "keine Weiterverfolgung" zur Abstimmung gab.

In der Abstimmung wurde die Verwaltungsmeinung einstimmig bestätigt. Auch der FPA vom

04.03.2021 und der Rat vom 23.03.2021 bestätigten diesen Beschluss mit dem Ergebnis,

dass die Abschaffung der Ortsbüchereien nicht als Maßnahme zur Haushaltsoptimierung

beschlossen wurde. Auch weitere Kürzungen der Mittel der Ortsbüchereien sind nicht

beschlossen worden.
 

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