Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 21-16019
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung von bezirklichen Mitteln 2021 im Stadtbezirk 114 - Volkmarode
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Verantwortlich:
- Kügler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode
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Entscheidung
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28.06.2021
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20.09.2021
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
Die im Jahr 2021 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 114 – Volkmarode werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 0 €
2. Ortsbüchereien 1.900 €
3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens 8.100 €
4. Grünanlagenunterhaltung 200 €
5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 2.800 €
6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe 500 €
Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Stadtbezirk 114 – Volkmarode unterbreitet die Verwaltung dem Stadtbezirksrat folgende Vorschläge:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:
Grundschule Volkmarode: keine Rückmeldung/Fehlanzeige
Zu 2. Ortsbüchereien:
Mittelverwendung: 500 € Sockelbetrag + anteilige Ausleihzahlen 2020
- Dibbesdorf 599 €
- Schapen 547 €
- Volkmarode 754 €
Zu 3. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens:
Nr. | Straße | Maßnahme | Geschätzte Kosten |
1. | Unterdorf | Gehweg Westseite, Einmündung Kötherberg bis Mitte Haus Nr. 23: Plattenbelag erneuern einschl. Schottertragschicht, Hochborde auf gesamter Länge und Tiefborde punktuell austauschen, beitragspflichtig*. | 8.100 € |
2. | Lindenallee | Fahrbahn von Am Schapenteich bis Schapenbruch: Regulieren des vorhandenen Belages aus Naturstein-Kleinpflaster, punktuelle Ausbesserungen an mehreren Stellen. Nicht beitragspflichtig. | 5.800 € |
3. | Schapenbruch | Zwischen den Häusern Nr. 13 und 15: Absenkung herstellen zum Verbindungsweg Schapenbruch zu Am Schapenteich. Nicht beitragspflichtig. | 1.500 € |
(*Erst abrechenbar, wenn die jeweilige Anlage durchgängig erneuert ist)
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung:
Narzissenband: Alte Schulstraße Ecke Wendhäuser Weg.
Zu 5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe:
Friedhof Schapen: Risse an den Wänden ausbessern und streichen.
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe:
Friedhöfe Volkmarode und Schapen: Aufarbeitung von zwei Gartenbänke.
Die im Beschlusstext genannten 1.900 € für die Ortsbüchereien sind Vorschläge der Verwaltung und dienen lediglich der Orientierung. Der Stadtbezirksrat kann unabhängig davon, im Rahmen seines Gesamtbudgets, abweichende Beschlüsse fassen.
Gleiches gilt für die unter Ziffer 3 genannte Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens. Ebenso könnten Unterhaltungsmaßnahmen auf anderen Straßen im Stadtbezirk vom Gremium beschlossen werden.
Entsprechendes gilt für die unter Ziffer 4 angegebenen Grünanlagenunterhaltungsmittel sowie für die unter Ziffer 5 und 6 genannten Hochbau- und Grünanlagenunterhaltungsmittel der Friedhöfe.
Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des städtischen Haushalts 2021.