Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 21-16839-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Abtretungserklärungen von Geflüchteten in Flüchtlingsunterkünften?
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Verantwortlich:
- Dr. Arbogast
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Ausschuss für Integrationsfragen
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zur Kenntnis
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14.09.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Anfrage der Fraktion P² [21-16839] vom 02.09.2021 wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Der Verwaltung sind die Kritikpunkte des niedersächsischen Flüchtlingsrates nicht bekannt. Bei der Stadt Braunschweig wurde und wird diese Verfahrensweise nicht angewendet.
Zu Frage 2:
Siehe Nr. 1
Zu Frage 3:
Hierüber liegen der Verwaltung bisher keine Erkenntnisse vor.